Anti-Terror-Kampf

Pentagon will weitere 100 Milliarden Dollar

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Die Kriege in Afghanistan und im Irak sowie der Anti-Terror-Kampf weltweit haben den US-Steuerzahler schon 500 Milliarden Dollar gekostet.

Das US-Verteidigungsministerium will weitere 99,7 Milliarden Dollar (76 Milliarden Euro) für die Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan beantragen. Stimmen Präsident George W. Bush und der Kongress zu, stiege der Gesamtetat für die Kriege allein in diesem Jahr auf 170 Milliarden Dollar (130 Milliarden Euro). Insgesamt hat der Krieg im Irak bisher rund 350 Milliarden Dollar (266 Milliarden Euro) gekostet. Zusammen mit dem Einsatz in Afghanistan und dem Kampf gegen den Terrorismus in anderen Teilen der Welt haben die US-Steuerzahler schon 500 Milliarden Dollar aufgebracht, wie eine Untersuchung des Congressional Research Service ergab.

Die neuen Planungen der Streitkräfte fallen in eine Zeit, in der Bush eine Änderung der Irak-Strategie erwägt. Er will die Gesamtstärke von Heer und Marine-Infanterie aufstocken. Damit wolle er Schlagkraft und Einsatzfähigkeit der US-Armee sicherstellen, sagte Bush am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington. Der "Krieg gegen den Terror" werde lange dauern, und das Militär müsse in der Lage sein, ihn durchzustehen, sagte er zur Begründung. Er habe seinen neuen Verteidigungsminister Robert Gates damit beauftragt, ihn sobald als möglich zu unterrichten, wie die Streitkräfte ausgebaut werden könnten.

Bush hatte entsprechende Überlegungen bereits in einem Interview mit der "Washington Post" geäußert. In seiner Irak-Strategie will er sich noch alle Optionen offen halten und schließt auch eine Verstärkung der Truppen spezifisch in dem Land nicht aus: "Ich habe mich noch nicht entschieden, ob wir mehr Truppen schicken sollen. Wir schauen uns alle Optionen an, und eine dieser Optionen ist, die Truppenstärke zu erhöhen." Dies setze aber ein konkretes Ziel voraus, das erfüllt werden könne.

Neue Opfer erwartet
Weiters kündigte Bush an, von den Partnern der USA im Irak künftig mehr zu verlangen. Der dortige Krieg wird nach seiner Einschätzung im kommenden Jahr "zusätzliche Opfer" abverlangen und schwierige Entscheidungen mit sich bringen. "Ich treffe keine Prognose darüber, wie es 2007 im Irak aussehen wird." 2006 sei ein schweres Jahr für die US-Streitkräfte und die Iraker gewesen. Der "Feind" im Irak sei "gnadenlos und gewalttätig". "Ich glaube, dass wir gewinnen werden", sagte Bush.

Bush wich der Frage aus, ob die USA als ersten Schritt zur Eindämmung der Gewalt im Irak mehr Truppen entsenden wollen. Das ist eine Empfehlung der so genannten Baker/Hamilton-Kommission, die Vorschläge für eine neue Irak-Strategie der Bush-Regierung gemacht hat. Er wolle sich zunächst anhören, was die US-Kommandanten, die Stabschefs und andere "in der Regierung und außerhalb" darüber dächten, erklärte Bush. "Wir betrachten alle Optionen."

Zugleich äußerte sich der amerikanische Präsident zu einem Interview in der "Washington Post", worin er erstmals nicht mehr davon gesprochen hatte, dass die USA im Irak gewännen. Er zitierte in dem Gespräch stattdessen Generalstabschef John Pace: "Wir siegen nicht, und wir verlieren nicht". Mit seinen früheren Äußerungen habe er ausdrücken wollen, dass "ich glaube, dass wir gewinnen werden", sagte Bush. "Meine gestrigen Ausführungen spiegelten die Tatsache wider, dass wir nicht annähernd so schnell Erfolg haben, wie ich es wollte."

Besuch von Gates im Irak
Zwei Tage nach seiner Vereidigung ist der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates am Mittwoch zu einem ersten Truppenbesuch im Irak eingetroffen. Gates und der Generalstabsvorsitzende General Peter Pace wollten mit amerikanischen und irakischen Befehlshabern sowie Politikern zusammenkommen. Der Nachfolger des abberufenen langjährigen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld wurde von Präsident Bush beauftragt, eine neue Strategie für den Krieg zu entwerfen, damit die US-Truppen das Land wieder verlassen können. Gates hatte nach seiner Amtsübernahme erklärt, er wolle so schnell wie möglich in den Irak reisen, um von den amerikanischen Militärkommandanten deren "ungeschminkte Meinung" darüber zu hören, wie eine Verbesserung der Sicherheitslage herbeigeführt werden könnte.

Al-Kaida-Führungsmitglied verhaftet
In der südlichen schiitischen Provinz Najaf übergaben die USA am Mittwoch die Verantwortung für die Sicherheit den irakischen Sicherheitskräften. Najaf ist die dritte der 18 Provinzen, die unter irakische Kontrolle gestellt wurde. Die US-geführten Streitkräfte nahmen nach eigenen Angaben ein ranghohes Führungsmitglied der Terrororganisation Al-Kaida fest. Der Mann sei für den Tod hunderter Zivilpersonen verantwortlich und habe ausländischen Selbstmordattentätern Unterschlupf gewährt, teilte das Militär am Mittwoch mit. Die Festnahme erfolgte demnach bereits am 14. Dezember bei einer Razzia in der nordirakischen Stadt Mossul.

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