Serbien

Politiker Nikolic beendet Hungerstreik

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Der Oppositionschef erschien zur Ostermesse in Belgrader Domkirche.

Der serbische führende Oppositionspolitiker Tomislav Nikolic hat seinen Hungerstreik beendet. Dies bestätigte Vladimir Bozovic, ein Spitzenfunktionär seiner Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), gegenüber Medien. Nikolic, der nach einem achttägigen Hungerstreik Sonntag früh aus einem privaten Belgrader Krankenhaus entlassen wurde, erschien am Vormittag auch zu der vom serbisch-orthodoxen Patriarchen Irinej zelebrierten Ostermesse in der Domkirche.

Osterei gegessen
Nach der Messe begab sich Nikolic zusammen mit Innenminister Ivica Dacic und Religionsminister Srdjan Sreckovic in den gegenüber der Kirche liegenden Patriarchensitz. Der SNS-Chef habe dort ein Osterei verzehrt und somit den Hungerstreik beendet, sagte Bozovic. Nikolic verließ den Patriarchensitz durch eine Seitentür und war für Medien nicht erreichbar. Der Oppositionspolitiker schien durch den Hungerstreik allerdings nicht allzu stark stark angeschlagen zu sein.

Hungerstreik für vorgezogene Wahlen
Nikolic wollte durch den Hungerstreik die Behörden dazu bewegen, die im Dezember vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Das Vorhaben ist zunächst offenbar gescheitert. Seine Partei stellte in den letzten Tagen "Proteste an jeder Stelle" in Aussicht, um den erwünschten Wahltermin zu erringen.

Belgrad hofft, dass Brüssel vor Jahresende Serbien den Status eines EU-Beitrittskandidaten, womöglich auch den Termin für den Beginn der Beitrittsverhandlungen geben wird. Nach Angaben des Regierungsbüros für EU-Integration müssen die Behörden bis Ende Juni noch 69 wichtige Aufgaben als Voraussetzung dafür erfüllen. Es geht unter anderem um die Abschaffung der sogenannten "Blanko-Mandate" der Abgeordneten, die Korrektur der Justizreform, aber auch ein um Gesetz über die Rückerstattung des nach dem Zweiten Weltkrieg beschlagnahmen Vermögens. Als Voraussetzung gilt auch die energische Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen.
 

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