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Gaza-Stadt

Premier Haniyeh entging Anschlag

Während wachsender Spannungen zwischen Hamas und Fatah wurden Schüsse auf die Wagenkolonne des Regierungschefs abgegeben.

Der palästinensische Regierungschef Ismail Haniyeh ist am Freitag einem Anschlag unverletzt entgangen. Wie die radikalislamische Hamas mitteilte, wurden in Gaza-Stadt Schüsse auf die Wagenkolonne Haniyehs abgefeuert. Ein Begleitfahrzeug des Hamas-Politikers sei getroffen worden. "Der Ministerpräsident ist wohlauf", sagte ein Vertreter der Hamas. "Sein Wagen wurde nicht beschossen." Haniyeh sei nicht mehr am Tatort. Der Hamas-Vertreter wertete den Angriff nicht als Attentatsversuch. Die Unbekannten schossen den Angaben zufolge auf Fahrzeuge von Sicherheitskräften der Hamas, die das Feuer erwiderten. Eines der Autos geriet in Brand.

Wachsende Spannungen
Der Vorfall ereignete sich in einer Zeit wachsender Spannungen zwischen der Hamas und der gemäßigten Fatah von Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen). Kurz vor dem Angriff kündigte Haniyeh an, die von Abbas ins Spiel gebrachte Bildung einer Notstandsregierung im Parlament zu blockieren.

Abbas hat nach dem Scheitern der Bemühungen um eine Regierung der nationalen Einheit angedeutet, die Regierung Haniyehs abzusetzen. "Selbst wenn der Ministerpräsident und die Regierung entlassen werden sollten, wird keine Regierung ohne den Block für Wandel und Reformen das Vertrauen des Parlaments haben", sagte Haniyeh zu Gläubigen in einer Moschee in Gaza-Stadt. Alle Schritte des Präsidenten zielten auf eine Entmachtung der Hamas und dienten nicht der Stabilität und einem Ende der innenpolitischen Krise. "Das Rad der Geschichte wird sich nicht zurückdrehen." Zudem habe Abbas nicht das Recht, Neuwahlen anzusetzen oder die Regierung zu entlassen.

Die Bemühungen um eine All-Parteien-Koalition waren an der Weigerung der Hamas gescheitert, ihre Position zu Israel zu mildern. Die Bewegung strebt die Vernichtung des jüdischen Staates an. An die Bemühungen um eine Regierung der nationalen Einheit war die Hoffnung auf ein Ende der schmerzhaften westlichen Sanktionen geknüpft. Noch am Donnerstag hatten sich Vertreter von Fatah und Hamas darauf verständigt, gemeinsam Schritte zum Ende der Gewalt zwischen den rivalisierenden Palästinenser-Gruppen zu unternehmen. Ein Sprecher der Hamas sagte, das Treffen sei von Ägypten vermittelt worden. "Diese Bemühungen wurden von einem Abkommen zwischen der Hamas und der Fatah gekrönt, in dem sich beide Seiten für ein Ende der Spannungen aussprechen."

Schreckgespenst Bürgerkrieg
Der Machtkampf zwischen den beiden Bewegungen war in den vergangenen Monaten von schweren Zwischenfällen begleitet worden, die den Ausbruch eines Bürgerkriegs befürchten ließen. Erst jüngst kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen mindestens 19 Menschen getötet wurden.

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