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Kuba

Raul Castro gesteht Reform-Stau

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Die geplanten Entlassungen im Staatssektor geraten ins Stocken.

Die Pläne der kommunistischen kubanischen Regierung, die Wirtschaft des Landes durch Massenentlassungen im staatlichen Sektor zu reformieren, geraten ins Stocken. Präsident Raul Castro gestand bei einer Sitzung des Ministerrates ein, dass sich die vorgesehene Entlassung von Angestellten aus Staatsbetrieben verzögere. Bis zum Ende dieses Monats sollen, so das Vorhaben, 500.000 Stellen gestrichen werden. Die Entlassenen sollen in Kleinbetrieben der erst entstehenden Privatwirtschaft ihr Auskommen finden.

"Aktualisierter" Sozialismus
Castro hatte im Sommer 2010 verkündet, dass im Rahmen der "Aktualisierung" des sozialistischen Wirtschaftssystems der staatliche Sektor abgespeckt werden müsse. In den kommenden zwei Jahren sollen rund zwei Millionen Angestellte entlassen werden und versuchen, in der noch nicht vorhandenen Privatwirtschaft zu überleben. Im April wird sich ein Kongress der Kommunistischen Partei Kubas eigens mit diesem Problem befassen.

"Eine Aufgabe dieses Ausmaßes, die praktisch alle Mitbürger betrifft, kann man nicht in feststehenden Terminen abwickeln", sagte Castro zur Begründung der Verzögerungen, wie die staatlichen Medien am Dienstag berichteten. Er bekräftigte zudem, dass der kubanische Staat den Willen habe, niemanden schutzlos auf die Straße zu setzen.

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