Die US-Außenministerin ist zu Gesprächen in Israel eingetroffen. Sie glaubt nicht mehr, das angepeilte Ziel, Frieden bis Jahrensende, zu erreichen.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Hoffnung auf ein Nahost-Friedensabkommen noch in diesem Jahr praktisch aufgegeben. Der Abschluss einer Vereinbarung bis zum Jahresende sei unwahrscheinlich, sagte Rice am Donnerstag zu Beginn ihrer jüngsten Nahostreise in Israel. Angesichts der in Israel und in den USA bevorstehenden Regierungswechsel sei es jedoch wichtig, den Schwung beizubehalten und die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern weiter zu unterstützen.
Achte Nahost-Reise
Es ist die achte Nahostreise von Rice seit der
Friedenskonferenz von Annapolis im November 2007 in den USA. Dort war
vereinbart worden, bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush
am 20. Jänner 2009 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Mit Rice hat nun
erstmals ein US-Regierungsmitglied öffentlich eingeräumt, dass das gesteckte
Ziel kaum mehr zu erreichen sei. Israelis und Palästinenser hatten bereits
zuvor erklärt, die Einhaltung der Frist sei unrealistisch.
Rice will beide Seiten aber dazu bewegen, zumindest diese Perspektive auch unter der neuen Regierung in den USA aufrechtzuerhalten. Der designierte Präsident Barack Obama hat bisher noch nicht erklärt, wie er sich den weiteren Friedensprozess im Nahen Osten vorstellt. Auf dem Programm von Rice stehen auch noch Besuche in Ägypten und Jordanien.
Treffen des Nahost-Quartetts
Im ägyptischen Badeort Sharm
el-Sheikh war für Sonntag auch ein Treffen des Nahost-Quartetts, dem die
USA, die EU, Russland und die Vereinten Nationen angehören, mit den
Verhandlungsführern der Israelis und Palästinenser geplant. Dabei wollten
die internationalen Vermittler "zuhören und festhalten", was bisher erreicht
wurde, um "zu wissen, wohin wir uns bewegen", sagte der EU-Gesandte Marc
Otte nach einem Treffen mit dem palästinensischen Unterhändler Ahmed Kureia.
Bei einem israelischen Luftangriff im Norden des Gazastreifens wurde am Mittwochabend ein militanter Palästinenser getötet. Ziel des Angriffs war nach israelischen Angaben eine Raketenstellung. Zuvor hatten die israelischen Streitkräfte bei mehreren Militäreinsätzen im Gazastreifen sechs bewaffnete Palästinenser getötet. Die Gefechte waren die schwersten Zusammenstöße seit der Vereinbarung eines Waffenstillstandes zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Juni. Militante Palästinenser schossen danach mehrere Dutzend Raketen auf den Süden Israels ab. Verletzt wurde dort aber niemand.
