Abstimmung über Timoschenko verschoben

Chaos

Abstimmung über Timoschenko verschoben

Das Pult des Parlamentspräsidenten wurden von der Partei der Regionen mit Stühlen blockiert.

Das ukrainische Parlament hat unter chaotischen Umständen die neue Abstimmung über die Politikerin Julia Timoschenko als Regierungschefin auf kommenden Dienstag verschoben. Der Parlamentsvorsitzende Arseni Jazenjuk traf die Entscheidung am Freitag, nachdem sein Pult von Abgeordneten der Partei der Regionen des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch mit Stühlen blockiert worden war. Die Partei forderte eine Einigung über die Verteilung der Vorsitze in den Parlamentsausschüssen. Erst dann wollte sie eine erneute Abstimmung über den künftigen Regierungschef zulassen.

274 der 450 Parlamentarier stimmten dafür, die Abstimmung nun zum ersten Tagesordnungspunkt der Sitzung am kommenden Dienstag zu machen. Darüber hinaus hätten alle Koalitionsvorsitzenden ein Abkommen unterzeichnet, in dem der Wahltermin ebenfalls festgeschrieben sei, teilte Parlamentspräsident Jazenjuk mit.

Präsident Viktor Juschtschenko hatte Timoschenko am Mittwoch erneut als Regierungschefin vorgeschlagen, nachdem sie am Vortag die nötige Mehrheit um eine Stimme verfehlt hatte. Timoschenko hatte am Dienstag eine "Manipulation des elektronischen Abstimmungssystems" durch die Partei der Regionen für ihre Niederlage verantwortlich gemacht. Die Koalition aus Timoschenkos Block und dem Bündnis Unsere Ukraine, das Juschtschenko nahe steht, hatte sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September eine knappe Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten gesichert.

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