Der UN-Sicherheitsrat forderte den sofortigen Stopp des iranischen Atom-Programms, neue Sanktionen muss der Iran aber nicht fürchten.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den Iran erneut zu einem sofortigen Stopp seiner umstrittenen Urananreicherung aufgefordert. Das höchste UN-Gremium verabschiedete am Samstag einstimmig eine Resolution, die Teheran zur Einhaltung der bisherigen Ratsbeschlüsse verpflichtet. Neue Sanktionen sind in dem Papier nicht vorgesehen.
Die Abstimmung war kurzfristig angesetzt worden, nachdem die USA einen bereits am Freitag vorgelegten Textentwurf nochmals ergänzt hatten. Zunächst war das Votum für kommende Woche geplant. In dem überarbeiteten Papier betont der Sicherheitsrat ausdrücklich die Absicht, weiter an einer raschen Verhandlungslösung mit dem Iran zu arbeiten. Die westlichen Länder entschärften so einen Streit mit Russland, das eine härtere Gangart gegenüber Teheran ablehnt.
Zugleich bekräftigte das 15-Länder-Gremium die drei bisherigen Resolutionen, die den Iran wegen seiner fortgesetzten Urananreicherung mit Sanktionen belegen. "Der Sicherheitsrat fordert den Iran auf, seinen Verpflichtungen entsprechend den genannten Resolutionen voll und ohne Verzögerung nachzukommen und die Vorgaben der internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) zu erfüllen", heißt es in dem Text.
Der britische Außenminister David Miliband wies am Rande der UN-Vollversammlung Vorwürfe zurück, der Westen habe durch den Verzicht auf neue Sanktionen seine Position geschwächt. "Es gibt überhaupt keine Abstriche an unserem gemeinsamen Anliegen, sicherzustellen, dass der Iran nicht weiter den Weg von Nuklearwaffen beschreitet", sagte Miliband. Die westlichen Länder fürchten, Teheran könne unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe arbeiten.
Auf den Entwurf für die Resolution hatten sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Freitag überraschend geeinigt. Ein ursprünglich schon für Donnerstag angesetztes Treffen hatte Russland abgesagt. Nach einem Gespräch der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow kam die Ministerrunde dann aber doch einen Tag verspätet zustande.
