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Atomstreit

USA und Iran weiter im Clinch

Ahmadinejad verurteilt vor der UNO die Nahost- und Atompolitik der " Hegemonialmacht" USA, Bush droht Teheran erneut mit Sanktionen.

Die Präsidenten der USA und des Irans haben ihren Disput über das Atomprogramm Teherans vor die UN-Vollversammlung getragen. George W. Bush und Mahmoud Ahmadinejad zeigten sich am Dienstag in New York unversöhnlich und vermieden eine persönliche Begegnung.

Mit scharfen Angriffen auf die USA hat der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad die Atompolitik seines Landes verteidigt. "Alle unsere nuklearen Aktivitäten sind transparent, friedlich und geschehen unter den wachsamen Blicken der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde ", sagte Ahmadinejad am Dienstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Andere Regierungen hätten dagegen die Atomtechnik zum Bau von Atombomben "missbraucht" und diese Waffen "mit einer traurigen Bilanz gegen die Menschheit eingesetzt", sagte er in Anspielung auf die USA.

"Hegemonialmächte" USA und Großbritannien
Er verurteilte die USA und Großbritannien als "Hegemonialmächte ", die mit ihrer Rolle im Weltsicherheitsrat dessen Glaubwürdigkeit und Effizienz in Frage stellten. Um Ausgewogenheit in dem höchsten UNO-Gremium zu schaffen, sollte den Blockfreien Staaten, der Organisation der Islamischen Staaten und dem afrikanischen Kontinent umgehend je ein fester Sitz mit Vetorecht gegeben werden. Langfristig sei die ernste und umfassende Reform des Sicherheitsrates unabdinglich, erklärte Ahmadinejad.

Zugleich kritisierte Ahmadinejad die Nahost-Politik der USA und Großbritanniens. Im Irak seien "die Besatzer" nicht in der Lage, für Sicherheit zu sorgen. Zudem fehle es ihnen am politischen Willen, "die Ursachen der Instabilität zu beseitigen". Anscheinend diene die zunehmende Gewalt "als Ausrede für die andauernde Präsenz ausländischer Truppen im Irak". Im Libanon hätten " gewisse Mächte" den UNO-Sicherheitsrat daran gehindert, für einen Waffenstillstand einzutreten, sagte der iranische Staatschef in einer weiteren Anspielung auf die USA. Es gebe "Hegemonialmächte", die "den internationalen Institutionen ihre Ausschlusspolitik aufdrücken ", was auch den UN-Sicherheitsrat einschließe.

Bush droht Teheran erneut mit Sanktionen
US-Präsident George W. Bush seinerseits rief den Iran zum Einlenken im Atomstreit auf und bezeichnete die Führung des Landes als größtes Hindernis auf dem Weg der iranischen Bevölkerung in eine bessere Zukunft. "Die USA respektieren Sie und Ihr Land. Wir bewundern Ihre reiche Vergangenheit" , sagte Bush an das Volk gerichtet. Er forderte es auf, den Äußerungen ihrer Führer über Amerika keinen Glauben zu schenken. Die iranische Führung enthalte ihrem Volk die Freiheit vor und nutze die Ressourcen des Landes, um Terrorismus und Extremismus zu finanzieren und nach Atomwaffen zu streben, erklärte Bush. Zugleich drohte der US-Präsident dem Iran erneut mit Sanktionen, sollte die Islamische Republik ihre Haltung im Atomstreit nicht ändern. Der Iran müsse sich an der Lösung des Konflikts konstruktiv beteiligen, ansonsten werde er auf Sanktionen gegen die Islamische Republik

Ahmadinejad und Bush hörten sich die Ansprache des jeweils anderen nicht an. Ahmadinejad blieb auch einem Empfang auf Einladung von UN-Generalsekretär Kofi Annan fern, an dem Bush teilnahm.

Keine Einigung der Sechsergruppe
Die Beratungen der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands am Rande der UNO-Vollversammlung über das iranische Atomprogramm sind ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Die Außenminister erklärten nach ihrem Treffen, an dem auch der italienische Außenminister Massimo D'Alema teilnahm, jedoch ihre einhellige Unterstützung für einen weiteren Dialog zwischen dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und Teheran. Solana, der an dem Treffen ebenfalls teilnahm, will gegen Ende der Woche erneut mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani zusammenkommen. Die Außenminister einigten sich, die Verhandlungen mit Teheran erneut zu befristen. Um welches konkrete Datum es sich dabei handelt, wurde nicht bekannt.



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