Künftig dürfen ausländische Medien nur noch mit Erlaubnis der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua Berichte verbreiten.
Die selben Einschränkungen gälten mit sofortiger Wirkung auch für Bilder und Grafiken, teilte Xinhua am Sonntag mit. Die Agentur dürfe zur Verbreitung in China bestimmte Nachrichten ausländischer Medien auch zensieren und unzulässige Inhalte streichen. Zur Begründung wurde unter anderem auf Gefahren für die nationale Sicherheit verwiesen.
Verkauf nur durch Bevollmächtigte
Den neuen Vorschriften zufolge können ausländische Nachrichten in China nur noch durch Vermittler verkauft werden, die von Xinhua bevollmächtigt wurden. Die Geschäftserlaubnisse der internationalen Medien sollen jährlich überprüft werden.
Bei Verstößen drohen Verwarnungen oder Aufforderungen zur Korrektur innerhalb bestimmter Fristen. Außerdem können die Lizenzen ausgesetzt oder entzogen werden, wenn unerwünschte Nachrichten verbreitet oder ohne Vermittlung Kunden geworben werden.
Unterstützung von Religion unerwünscht
Als unzulässig bezeichnen die Regeln Berichte, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die staatliche Einheit darstellen könnten. Auch die Anstachelung von Hass zwischen den Volksgruppen sowie die Unterstützung von Religionen und Aberglauben wird als unerwünscht bezeichnet.
Die Vorschriften ersetzen einen Regierungserlass von 1996, der die Verbreitung von Finanzinformationen regelte. Sie gelten auch für Nachrichtenagenturen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sowie aus Taiwan, das von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird.
