Großbritannien und Deutschland steigen jetzt aus der WEU aus.
Die Auflösung des Verteidigungsbündnisses Westeuropäische Union (WEU) steht offenbar bevor. Großbritannien und Deutschland haben bereits ihren Austritt angekündigt. Die Regierungen in London und Berlin begründeten ihre Entscheidung mit der zunehmenden europäischen Integration, welche die Verteidigungsorganisation überflüssig mache.
EU erfüllt die Aufgaben
Ein Sprecher der deutschen Regierung
sagte am Mittwoch, sämtliche operativen Aufgaben der WEU würden seit dem
Vertrag von Lissabon durch die Europäische Union erfüllt. Ähnlich hatte sich
am Dienstag der britische Außenamts-Staatssekretär Chris Bryant vor dem
Unterhaus in London geäußert. Die Entscheidung der britischen Regierung fiel
wenige Wochen vor der erwarteten Neuwahl des Parlaments.
Die WEU sei für die Sicherheitsarchitektur Europas nicht mehr notwendig, sagte Bryant. Daher seien die Beiträge von jährlich zwei Millionen Euro für Großbritannien nicht länger zu rechtfertigen. Die Regierung in London wolle mit anderen Ländern über die Auflösung der WEU beraten.
Verlor Bedeutung nach Kaltem Krieg
Bereits vor einer Woche hatte
der Vorsitzende der interparlamentarischen Versammlung der WEU, der Brite
Robert Walter, angekündigt, dass die Verteidigungsunion sich bald auflösen
werde. Die vollständige Abwicklung der Organisation mit Sitz in Brüssel
werde rund ein Jahr dauern.
Die 1954 gegründete WEU ging aus dem Brüsseler Pakt hervor, der 1948 nach dem Zweiten Weltkrieg als Antwort auf die Bedrohung durch die Sowjetunion gegründet wurde. Er sah im Kern eine Beistandspflicht zwischen den Mitgliedsländern vor. Zu ihren ersten Mitgliedern gehörten Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. Die damalige Bundesrepublik Deutschland trat später der WEU bei. Zuletzt hatte die Organisation zehn Voll- und sechs assoziierte Mitglieder. Politisch verlor die WEU, die lange als europäischer Pfeiler der NATO galt, nach Ende des Kalten Krieges mehr und mehr an Bedeutung.
