Gegen das Regime

Wieder Tote bei Protesten in Syrien

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Präsident Assad hat Beobachter der Arabischen Liga akzeptiert.

In Syrien sind am Freitag wieder Tausende von Regimegegnern auf die Straße gegangen, um gegen Präsident Bashar al-Assad zu demonstrieren. Nach Angaben von Aktivisten töteten Angehörige der Sicherheitskräfte in den Provinzen Homs, Hama, Deraa und Damaskus-Land insgesamt sechs Menschen, darunter ein Kind. Der TV-Sender Al-Arabiya meldete unter Berufung auf syrische Staatsmedien, in Hama seien drei Angehörige der Sicherheitskräfte durch eine Bombenexplosion ums Leben gekommen.

Assad hat die von der Arabischen Liga vorgeschlagene Entsendung von Beobachtern nach Syrien grundsätzlich gebilligt. Er fordert jedoch Änderungen in dem von der Liga dafür formulierten Protokoll, das die Einzelheiten dieser Beobachtermission regeln soll. Das teilte der ägyptische Generalsekretär der Liga, Nabil Elaraby, am Freitag in Kairo mit. "Diese Änderungswünsche werden gerade geprüft", fügte er hinzu.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé rief während eines Türkei-Besuches zu weiteren Strafmaßnahmen gegen Syrien auf. "Es ist der Moment gekommen, die Sanktionen zu verschärfen", sagte er in Ankara. "Die Situation ist untragbar, die Fortsetzung der Unterdrückung nicht zu akzeptieren." Es sei "nicht normal", dass sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen noch nicht zu den Vorgängen in Syrien geäußert habe. In dem Gremium hatten Anfang Oktober die Vetomächte China und Russland eine Resolution zur Verurteilung der Gewalt zu Fall gebracht. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat den syrischen Staatschef zum Rücktritt aufgefordert. Die Zeit sei reif für einen Rücktritt, sagte Ashton am Donnerstag nach einer Unterredung mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Dieser warnte, die "Methoden" der syrischen Opposition drohten das Land in einen "Bürgerkrieg" zu stürzen.

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