Drei Wochen vor Einführung des Euro in Bulgarien haben Zehntausende Menschen im ganzen Land den Rücktritt der prowestlichen Regierung gefordert.
In der Hauptstadt Sofia sowie in Plowdiw, den Schwarzmeerstädten Warna und Burgas sowie zahlreichen anderen Orten gingen vor allem junge Menschen auf die Straßen und warfen der Regierung Korruption vor. An diesem Donnerstag muss sich die Regierung bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr einem Misstrauensvotum im Parlament stellen.
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Die Regierung, die seit Mitte Jänner 2025 im Amt ist, lehnt einen Rücktritt ab. Der Euro soll am 1. Jänner eingeführt werden.
"Der Wandel wird erst mit dem Rücktritt dieser Regierung kommen"
Die Protestwelle in Bulgarien hatte vor zwei Wochen mit Demonstrationen ursprünglich gegen den Etatentwurf für 2026 begonnen. Nach Krawallen an Parteizentralen des Regierungslagers nahm das Kabinett den umstrittenen Haushaltsplan zurück.
Zu den Protesten hatte das mit der Regierung verfeindete, aber ebenfalls prowestliche Oppositionsbündnis PP-DB aufgerufen. "Der Wandel wird erst mit dem Rücktritt dieser Regierung kommen", sagte PP-Chef Assen Wassilew.
Regierung lehnt Rücktritt vorerst ab
Ministerpräsident Rossen Scheljaskow sagte: "Es ist nicht die Zeit, das Schiff zu verlassen.". Der einstige Regierungschef und Vorsitzender der stärksten Partei in der Koalitionsregierung, Boiko Borissow (Gerb), deutete aber einen möglichen Rücktritt der Regierung nach Einführung des Euro im kommenden Jahr hin. "Nach dem 1. Jänner werde ich über Rücktritte, über Proteste reden", sagte er.
Das Minderheitskabinett aus Konservativen, Sozialisten und Populisten ist im Parlament auf die Unterstützung einer vierten Partei, der DPS, angewiesen. Der bei der Opposition umstrittene DPS-Parteichef, Deljan Peewski, ist von den USA und Großbritannien wegen Korruption sanktioniert worden.
