Billig-Heer: Koalitions-Poker startet

Verhandlungsgruppe eingesetzt

© APA/ROBERT JAEGER

Billig-Heer: Koalitions-Poker startet

Jetzt geht es ans Eingemachte. SP-Verteidigungsminister Klug muss seinen Koalitionspartner ÖVP von den Sparplänen im Heer überzeugen. Ein erstes Gespräch mit seiner ÖVP-Verhandlungspartnerin, Innenministerin Mikl-Leitner, hat gestern stattgefunden. Er will nun rasch alle Details klären. Mikl-Leitner will sich „in etwa vier Wochen“ einigen.

Sechsköpfige Polit-Gruppe und Experten verhandeln
Die Regierung hat eine sechsköpfige Verhandlungsgruppe eingesetzt, die die Reform auf den Weg bringen soll. Von SPÖ-Seite gehören ihr neben Klug auch Kanzleramts-Minister Josef Ostermayer und Sicherheitssprecher Otto Pendl an. Die ÖVP vertreten Mikl-Leitner, Staatssekretär Mahrer und Wehrsprecher Schönegger.
VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner will zunächst die Strategie festlegen, dann die Finanzierung.

Minister Klug hatte vergangenen Freitag sein Sparkonzept vorgelegt. Er möchte 13 Kasernen schließen, fünf Militärkapellen einsparen und bei schwerem Gerät massiv abrüsten.

(knd)

Klug: "Bin bereit, alles nochmal zu besprechen"

ÖSTERREICH: Die ÖVP will sich Ihr Konzept im Detail anschauen. Wird es Verhandlungen geben?
Klug: Ich stehe jederzeit für Gespräche zur Verfügung. Wir haben uns in der Koalition auf eine Verhandlungsgruppe geeinigt. Dort werden wir alle offenen Fragen klären. Wir brauchen so rasch wie möglich eine Einigung.

ÖSTERREICH: Hält das Paket, wenn manche Maßnahmen nicht kommen?
Klug: Das Konzept ist aus einem Guss. Wenn wir einzelne Maßnahmen ändern, muss das Geld an anderer Stelle gestrichen werden.

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