Brutale Reform

Bundesheer: Diese Kasernen schließen

Minister Klug präsentierte am Freitag die Sparpläne für das Heer.

Mit scharfer Kritik an seinen Vorgängern eröffnete SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug die Präsentation seines Sparkonzepts eröffnet. „Wider jede Vernunft“ seien schwere Panzer und die teuren Eurofighter gekauft worden, so Klug.

Video: So präsentierte Klug die Pläne

Deshalb und weil Ex-Finanzminister Michael Spindelegger das Budget auf unter zwei Milliarden Euro gedrückt hat, musste Klug am Freitag ein Sparkonzept von 200 Millionen Euro im Jahr vorlegen. Das sind die Eckpunkte der Reform:

  • KASERNEN: 13 Schließungen In fast allen Bundesländern stehen Kasernen auf der Schließungsliste: Etwa die Radetzky-Kaserne in Horn (Niederösterreich) oder die Goinger-Kaserne in Bleiburg (Kärnten). Auch das Militärgymnasium in Wiener Neustadt wird geschlossen. Der Aufschrei aus Niederösterreich folgte prompt.
  • PANZER: Verkauf von schweren Waffen Das Bundesheer trennt sich von einer Reihe schweren Geräts: 25 Kampfpanzer, 23 Bergepanzer, 285 Panzerabwehr-Lenkwaffen 106 Artillerie-Geschütze und 424 Granatwerfer werden „verwertet“, so Minister Klug.
  • MILITÄRMUSIK: Vier statt neun Kapellen In den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Steiermark, Salzburg, und Vorarlberg werden die Militärmusik-Kapellen aufgelöst.
  • PERSONAL: 5,9 % weniger Arbeitsplätze Das Personal im Bundesheer soll durch Pensionierungen bis 2018 um 1.400 Personen reduziert werden. Kündigungen schließt Klug aus und sind auch nicht so einfach möglich.
  • SONDERINVEST: Frisches Geld ab 2016 Die Budgets 2014 und 2015 werden nicht mehr aufgeschnürt, ab 2016 verlangt Klug aber ein „Sonderinvest“ vom Finanzminister.

Festhalten will Klug weiterhin an „einsatzwahrscheinlichen Aufgaben“, wie Auslands- und Katastropheneinsätzen, Schutz von Infrastruktur, der Luftraum-Überwachung sowie der Ausbildung von Rekruten.

Heer: Die Einsparungen pro Bundesland 1/9

BURGENLAND

Das Jägerbataillon 19 in Güssing soll durch Ausstattung mit dem Mannschaftstransportpanzer Pandur aufgewertet und Personal vom Standort Fehring bekommen. Die Militärmusik Burgenland wird aufgelöst. Eventuelle Teilflächenverkäufe - insbesondere am Truppenübungsplatz Bruckneudorf - sind Gegenstand weiterer Beurteilungen. Die am Truppenübungsplatz Bruckneudorf noch betriebenen Teile des Munitionslagers Grossmittel sollen geschlossen werden.

 

Interview mit Gerald Klug

 

ÖSTERREICH: Es gibt schon Kritik am Sparkonzept, auch aus der ÖVP. Haben Sie den Koalitionspartner vorab informiert?
Klug: Ich habe den Vizekanzler am vergangenen Samstag bei der Klausur in Schladming über die Grundstrukturen und auch das dringend benötigte Sonderinvestment informiert. Es ist klar, dass das Konzept jetzt gemeinsam mit dem Koalitionspartner zu finalisieren ist. Das soll so rasch wie möglich geschehen, jeder Tag kostet das Bundesheer Geld.

ÖSTERREICH: Sie haben in den nächsten Tagen beim Finanzminister ein Gespräch. Wollen Sie da das Budget 2015 nachverhandeln?
Klug: Nein, das ist im Parlament beschlossen. Aber für dringend notwendige Investitionen in wichtiges Gerät, wie unsere Hubschrauber, muss es spätestens 2016 frisches Geld geben. Sonst wird es zu erheblichen Einschränkungen bei der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres kommen müssen.

ÖSTERREICH: Was heißt das? Das Bundesheer kann bei Hochwasser nicht mehr helfen?
Klug: In der Katastrophenhilfe ist die Einsatzfähigkeit derzeit vollinhaltlich gegeben. Aber ab 2016 kann ich das in der bisher gewohnten Qualität ohne Sonderinvest nicht mehr garantieren.

ÖSTERREICH: Am Samstag gibt es ­eine Sitzung zu dem Eurofighter-Zwischenfall am Donnerstag. Was erwarten Sie da?
Klug: Die Techniker wurden beauftragt, die Eurofighter auf Herz und Nieren zu prüfen. Bei mir gibt es eine Sondersitzung, um mir von allen relevanten Akteuren einen Zwischenbericht darüber geben zu lassen.

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15:20 Uhr: Burgenland nimmt die Einsparungen gelassen
Militärkommandant Johann Luif geht davon aus, dass hinsichtlich der Einsparungen beim Heer im Burgenland "die Sache recht undramatisch abläuft." Alle im Burgenland angesiedelten Kommanden und Truppen blieben grundsätzlich erhalten, "die Binnenstruktur wird gestrafft", so Luif. Von einer Reform wollte er nicht sprechen: "Das ist nichts anderes als eine Reduktion der Kosten."

Im Burgenland wird keiner der drei Standorte - Eisenstadt, Bruckneudorf und Güssing - aufgelöst. Künftig sollen entsprechend der Konzentration auf die "einsatzwahrscheinlichsten militärischen Aufgaben" die Waffengattungen Infanterie, Pioniere, ABC-Abwehr und die Spezialeinsatzkräfte weiter in vollem Umfang erhalten und sogar teilweise gestärkt werden.
 

 

14:24 Uhr:  Opposition lehnt die Pläne ab
Die Oppositionsparteien kommentieren die Bundesheer-Sparpläne überwiegend ablehnend. Die FPÖ sieht ein Bundesheer-Begräbnis, das Team Stronach ortet "Sparen am falschen Platz". Die NEOS können den Maßnahmen auch Positives abgewinnen, vermissen aber echte Reformen.

FPÖ-Wehrsprecher Mario Kunasek warnte vor dem "Verlust der Kern-Fähigkeiten und -Kompetenzen des Heeres": "Aus Geldmangel das Heer nur 'klein und ineffektiv' und gemessen an den noch immer verbleibenden Kosten auch 'ineffizient' zu machen, ist keine Reform", kritisierte er das "Begräbnis erster Klasse", das der Minister fürs Heer vorbereite.

Nach Ansicht von Georg Vetter, Verteidigungssprecher des Team Stronach, wurdem am Freitag "phantasielose Budgetkürzungen" präsentiert, die "bedenkliche Ergebnisse" zeitigen würde. Die Regierung gehe nach dem Motto "Sparen am falschen Platz" vor, meinte Christoph Vavrik für die NEOS: Klugs Strukturpaket gehe "in die richtige Richtung", greife aber zu kurz. Es brauche "endlich Maßnahmen im Bereich des Besoldungsrechts, des Dienstrechts und vor allem der Verwaltung".
 

13:56 Uhr: Oberösterreich: Aus für 3 Kasernen
Das Militärkommando Oberösterreich will sich erst am Montag zu den Kasernenschließungen äußern - dann dafür ausführlich in einer Pressekonferenz. Im Bundesland sollen drei Standorte wegfallen: die Tilly-Kaserne Freistadt sowie die Garnisonstraße und die Hiller-Kaserne in Linz.
 

13:40 Uhr: Gitschthaler bedauert, aber: "Es war absehbar"
Kärntens Militärkommandant Walter Gitschthaler hat die Schließung der Kaserne in Bleiburg und des Hubschrauberstützpunktes in Klagenfurt bedauert, gleichzeitig aber auch die Notwendigkeit derselben betont. "Es schmerzt schon; wir wissen aber alle um den Spardruck Bescheid", sagte Gitschthaler. Aus Kärntner Sicht habe man zudem "noch Glück gehabt": "Es hätte schlimmer kommen können."

Der Standort Bleiburg sei schon seit Jahrzehnten als potenzielle Einsparungsmaßnahme im Gerede gewesen, sagte er. Allein die Betriebskosten machen 150.000 Euro jährlich aus. Durch den Verkauf des Areals sollen noch einmal 1,5 Millionen Euro erlöst werden. "Wir können Kleinkasernen nicht mehr aufrechterhalten, vor allem, wenn wir Platz in großen Kasernen haben", erklärte Gitschthaler.
 

13:19 Uhr: Innenministerin: "Kann Pläne nicht beurteilen"
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will das Bundesheer-Sparpaket von Verteidigungsminister Gerald Klug vorerst nicht beurteilen. Einfacher Grund: Sie wurde "leider" als Spiegelministerin im Vorfeld nicht informiert und könne daher noch nichts zum Konzept sagen, so ihr Sprecher.

12:45 Uhr: Niederösterreich - Pröll wartet ab
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) will die Einigung der Koalitionsparteien auf das Bundesheer-Konzept abwarten. Dann werde es - wie in einem Gespräch mit Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Mittwoch vereinbart - Verhandlungen geben.

Pröll hatte nach der Unterredung in St. Pölten angemerkt, dass die Gesamtsituation des Österreichischen Bundesheeres "nicht ohne Auswirkungen auf Niederösterreich" bleiben werde. Er lege freilich größten Wert auf die Gewährleistung der Einsatzfähigkeit in Katastrophenfällen. Niederösterreich sei derartige Szenarien betreffend "schwer erprobt".

© APA
Bundesheer: Diese Kasernen schließen

(c) APA; Commenda und Klug bei der Pressekonferenz
 

12:41 Uhr: Schüler wehren sich
Die Schülervertretung des Militärrealgymnasiums (MilRg) Wiener Neustadt, das geschlossen werden soll, hat unterdessen eine Facebook-Initiative ("Rettet das Militärgymnasium") gestartet, die Freitagvormittag bereits bei fast 7.000 Likes hielt. Auch eine Online-Petition wurde eingerichtet, teilte Schulsprecher Christian Vesligay mit.

Die in Österreich "einmalige Bildungseinrichtung" dürfe nicht den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen, betonte Vesligay. Die Ersparnis sei "entgegen den kursierenden Angaben höchst gering". Die erst Donnerstagnachmittag eingerichtete Online-Petition habe bereits 1.340 Unterschriften erhalten, so der Schulsprecher zum aktuellen Stand.

12:29 Uhr: Steiermark: Voves kritisiert Regierung
Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) kritisiert die Einsparungen beim Bundesheer, aber dabei nicht den Verteidigungsminister und Parteikollegen Gerald Klug, sondern nimmt die Bundesregierung ins Visier: Diese sei sich "scheinbar nicht bewusst, was dies im Ernstfall in Hinblick auf ein gesamteuropäisches Verteidigungs- und Sicherheitskonzept bedeutet".
 

12:14 Uhr: Kärnten: Kaiser willigt ein
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) azeptiert die für Kärnten vorgesehenen Bundesheer-Einsparungen. "Das Wichtigste ist, dass das Bundesheer den Schutz und die Sicherheit der Kärntner Bevölkerung in vollem Umfang aufrechterhält", sagte er. Die Goiginger Kaserne in Bleiburg wird geschlossen, der dortige Lehrbetrieb nach Klagenfurt verlegt.

12:10 Uhr: Burgenland: Niessl freut sich
Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zeigte sich in einer ersten Stellungnahme zum Umbau beim Heer darüber erfreut, dass im Burgenland der Standort des Jägerbataillons 19 in Güssing mit Personal und Gerät aufgewertet werden soll. Dies sei "ein positiver und guter Schritt", so Niessl. Gleichzeitig kritisierte er den allgemeinen Sparkurs beim Heer.

Dieses stecke in einem "fürchterlichen Trilemma": Die Eurofighter seien "der größte und nachhaltigste Fehlkauf in der Geschichte der Republik Österreich" und die Grundursache für die prekäre budgetäre Situation des Bundesheers. Es sei "zynisch", dem Heer weiter Geld wegzunehmen, auf der anderen Seite nach Reformen zu schreien und eine volle Einsatzbereitschaft zu fordern. Und schließlich sei es "verantwortungslos", junge Menschen zum Bundesheer einzuberufen und nicht die notwendigen Voraussetzungen für eine qualitätsvolle Ausbildung bieten zu können.

11:59 Uhr: Wien will Kaserne kaufen
In Wien zeigt man sich ob der Bundesheer-Einsparungspläne von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) aufgeschlossen. Sollte die Starhemberg-Kaserne in Favoriten tatsächlich veräußert werden, wäre die Stadt als Käufer sehr daran interessiert, heißt es aus dem Büro von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ).

Im Rathaus gibt es bereits länger Überlegungen, nicht mehr benötigte Kasernen bzw. Heeresstandorte zu erwerben. Auf den Arealen soll unter anderem neuer Wohnraum entstehen.

11:55 Uhr: Die Reaktion des Bundespräsidenten
Heinz Fischer bezeichnet die Sparvorschläge des Verteidigungsministers und des Generalstabs als schmerzliche aber notwendige Schritte in der derzeitigen Situation.

Weitere Entscheidungen, die die Qualität und das Ausmaß der Einsatzbereitschaft des österreichischen Bundesheeres betreffen, werden aber noch zu treffen sein, ließ er wissen. Der Bundespräsident fordert Investitionen in das Heer.

11:46 Uhr: Thema Giraffe beim Heer...
...zu der Schönbrunner Giraffe merkt Klug an: "Wenn wir die Möglichkeit haben, in vielfältiger Art zu unterstützen, ist das Bundesheer immer Gewehr bei Fuß gestanden. Im Hinblick auf Schönbrunn scheint sich eine positive Entwicklung abzuzeichnen", so Klug. Damit ist gemeint, dass in die von der Schließung betroffene Maria-Theresien-Kaserne die Schönbrunner Giraffen während der Zoo-Umbauphase einziehen sollen. Mehr dazu HIER >>

Mit diesesm Statement ist die Pressekonferenz mit Minister Klug beendet.

11:31 Uhr: Die Pressekonferenz läuft noch..
...jetzt sind die Journalisten am Wort: Sie können Minister Klug ihre Fragen stellen.

11:23 Uhr: Eurofighter jetzt Ministersache
Klug lässt wissen, dass Techniker jetzt prüfen, welche Vorfälle es im Detail bei Eurofighter-Flügen gegeben hat. Am morgigen Samstag erwartet er einen ersten Zwischenbericht.

11:21 Uhr: Es wird jetzt lauter bei der Pressekonferenz...
..denn ein Gewerkschaftsmitglied regt sich lautstark auf: "Es wird die Militär-Landesverteidigung nicht mehr geben". Und dann die Verbal-Attacke auf den Minister: "Sie übersehen das geflissentlich".

Klugs Pressesprecher muss eingreifen. Er versucht zu beruhigen. Dann sagt Klug: "Sie unterliegen einer fachlichen Fehleinschätzung. Die Situation hat sich gewandelt".

11:15 Uhr: Droht auch den Hubschraubern das Aus?
Der Minister lässt aufhorchen: "Die Finanzierung der Hubschrauber-Flotte ist noch nicht gesichert." Aus dem laufenden Budget sei das nicht zu stemmen, so Klug. Und weiter: "Gibt es keine Hilfe, müssen wir Einsätze massiv reduzieren".

11:09 Uhr: Jetzt ist Klug noch einmal am Wort
Nach General Commenda fasst der Minister zusammen: "Wir schichten 1,5 Millionen Euro um, um Wartungsarbeiten an Fahrzeugen durchzuführen und Treibstoff zu kaufen. So werden 500 Fahrzeuge wieder flott gemacht." Ausserdem kündigt er den Ankauf von 300 Pickups an.

11:01 Uhr: Thema Eurofighter...
...General Commenda geht auch auf dieses heikle Thema ein: "Die Luftkomponente wird auf völlig neue Beine gestellt, so dass das eine oder andere Hoppala nicht mehr passiert", führt er aus.

Wo beim Heer gespart wird 1/9

PERSONAL

Die Personalkosten machen rund 65 Prozent des Budgets aus. Bis 2018 ist eine Verringerung von 1.400 Arbeitsplätzen oder 5,9 Prozent geplant. Derzeit beschäftigt das Heer rund 15.690 Soldaten und 8.300 Zivilbedienstete. Im Heer verweist man darauf, dass seit 2000 die Anzahl der Vollbeschäftigten um 16,5 Prozent reduziert wurde. Die nun vorgesehene weitere Reduktion will man durch Pensionierungen, Reduktion der Aufnahmequoten und Personalfluktuation erreichen, außerdem soll weiter der Wechsel in andere Bereiche des öffentlichen Dienstes unterstützt werden. Bis 2018 werden rund 1.600 Bedienstete in den Ruhestand versetzt.

 Laut Konzept sollen auch Mehrdienstleistungen weiter gestrichen werden. Die 41. Wochenstunde und die Truppendienstzulage werden mit Verweis auf das geringe Grundgehalt der Soldaten nicht gestrichen. Betont wird seitens des Ressorts, dass durch die Standortschließungen nicht jeder Bedienstete gleich seinen Arbeitsplatz verliert, oft werde dieser nur verlegt. Klug will sich auch für ein neues Dienstrecht einsetzen.

 

10:55 Uhr: Klug mit seinem ersten Statement fertig, jetzt spricht General Commenda
"Die Miliz wird an Bedeutung gewinnen", so Kommenda. Jeder Abbau eines Berufssoldaten bedeutet einen Milizsoldaten mehr, lässt er wissen.

10:52 Uhr: Es geht Schlag auf Schlag weiter:
Kurz stellt die weiteren Sparpläne vor:

  • 5 Militärmusiken werden eingespart (erhalten bleiben Wien, Klagenfurt, Innsbruck und Linz)
  • Das Militärgymnasium wird aufgelöst
  • Aus für die Reiterausbildung
  • Generäle werden um die Hälfte reduziert
  • Neues Dienstrecht

10:48 Uhr: Jetzt kommen die Kürzungspläne im Detail
Eingespart wird fix bei den "schweren Waffen", so der Minister: Davon betroffen sind Panzer und Artillerien. Auch die Fliegerabwehr wird noch einmal reduziert. UND: 7 Kasernen werden geschlossen.

Weitere Einsparungen bei:

  • Logistik
  • Offiziers- und Unteroffiziersausbildung
  • Minus 15 Prozent Personal im Ministerium und Ämtern
  • Bis 2018 sollen 1400 Personen weniger beim Heer beschäftigt sein

10:47 Uhr: Für die Reform des Wehrdienstes...
...hat der Minister 30 Millionen Euro budgetiert.

10:40 Uhr: "Keine kurzfristigen Maßnahmen mehr"
Der Spardruck beim Heer ist so gewaltig, dass kurzfristige Maßnahmen nicht mehr ziehen, so Minister Klug in seinem Statement.

Bevor er die Schließungsliste verkündet, formuliert er zunächst, wo NICHT gespart wird:

  • Das Pionierbataillon bleibt erhalten
  • Ebenso die Abc-Abwehr
  • Keine Kürzung bei der Cyber-Abwehr
  • Keine Einsparung beim Jagdkommando

10:37 Uhr: Ernste Worte des Ministers
Klug beginnt die Pressekonferenz mit den Worten: "Die Situation ist schwierig. Das Budget ist seit Jahren sinkend. Wir müssen rund 80 Millionen Euro einsparen.

10:35 Uhr: Es geht los. Klug ist da
Der Minister tritt mit ernster Mine zu dem ernsten Thema vor die Presse.

10:26 Uhr: In Kürze geht es los.
Der Medienandrang ist enorm. Auch Dutzende Vetreter des Militärs sind gekommen, um die Sparpläne des Ministers "LIVE" zu hören....


Hier noch einmal die Liste mit den Kasernen, die Klug dem Vernehmen nach zusperren möchte. Gleich werden wir wissen, ob diese Heeres-Einrichtungen geschlossen werden:

  • Die Strucker-Kaserne in Tamsweg (Salzburg)
  • Die Hadik-Kaserne in Fehring (Steiermark)
  • Die Radetzky-Kaserne in Horn (Niederösterreich)
  • Die Frundsberg-Kaserne in Vomp (Tirol)
  • Die Kaserne in Bleiburg (Kärnten)

 

09:53 Uhr: Noch eine halbe Stunde....
... dann tritt Verteidigungsminister Klug vor die Presse und verkündet die Sparpläne. Diese müssen übrigens noch vom Koalitionspartner ÖVP abgesegnet werden. Widerstand ist vorprogrammiert: Salzburgs Landeshauptmann Haslauer wehrt sich bereits jetzt in einem Brief an Klug.

09:45 Uhr: Skurril: Giraffen ziehen in Kaserne ein...
..wie der Tiergarten Schönbrunn per Aussendung soeben mitteilt, werden vier Giraffen in die Maria-Theresien-Kaserne einziehen, da das Giraffenhaus umgebaut wird. Pikant: Genau die Maria-Theresien-Kaserne steht auf der Schließungsliste von Minister Klug.

© Daniel Zupanc, Diese Giraffe zieht in die Kaserne ein....
Bundesheer: Diese Kasernen schließen

(c) Daniel Zupanc, Diese Giraffe kommt in die Kaserne.
 

09:21 Uhr: Rotstift auch bei der Luftwaffe
Inmitten der Eurofighter-Pannenserie platzt nun diese Meldung vorab herein: Flugstunden werden weiter reduziert. Und: Drei geplante Black Hawks kommen nicht. Das Fliegerabwehrbataillon in Salzburg wird aufgelöst.

08:52 Uhr: Ohne Geld ka Musi..
Die Militärmusik in Niederösterreich, Salzburg, Vorarlberg und in Kärnten oder der Steiermark soll aufgelöst werden - und das trotz aller Widerstände der Länder.

08:23 Uhr: Auch dem Militärgymnasium in Wr. Neustadt und der Stellungsstraße in Linz soll es an den Kragen gehen.

08:06 Uhr: Erste Details sind schon durchgesickert
So sollen zumindest acht Kasernen wegfallen: Horn (NÖ), Freistadt (OÖ), Graz (Kirchner Kaserne, Steiermark) Tamsweg (Salzburg), Bleiburg (Kärnten), Landeck, Lienz und Vomp (Tirol).

07:45 Uhr: Kurz vor dem Heeres-Sparpaket kam es zur nächsten Panne eines Eurofighter-Jets. Der Pilot musste in Innsbruck notlanden. Alle Infos finden Sie hier >>>



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