Gusenbauer muss auch bald als Kanzler gehen

SPÖ-Krise

© Roman Fuhrich

Gusenbauer muss auch bald als Kanzler gehen

Beste Laune wollte SP-Kanzler Alfred Gusenbauer am Dienstag nachmittag zeigen: Er verlegte sich bei einer Buchpräsentation im Kanzleramt ganz aufs Repräsentieren und scherzte lebhaft mit Altkanzler Franz Vranitzky. Dennoch: Gusenbauer war fahl im Gesicht und wirkte vom Kampf des Vortages angeschlagen.

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Gegen Spitzenkandidaten
Denn in der SPÖ herrscht Katerstimmung am Tag nach dem Gusenbauer-Putsch. Nicht einmal 24 Stunden, nachdem der Kanzler die Funktion des SP-Parteichefs an Infrastrukturminister Werner Faymann abgegeben hat, ist die Kritik an Gusenbauer größer denn je. Vor allem, dass er sich am Montag selbst zum Spitzenkandidaten bei der nächsten Wahl erklärt hatte, stößt den SP-Granden sauer auf. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl betont gegenüber ÖSTERREICH: „Spitzenkandidaten werden in den entsprechenden Gremien gewählt.“ Und Oberösterreichs streitbarer Landeschef Erich Haider setzt nach: „Vorgriffe auf die nächsten Wahlen sind nicht sinnvoll.“ Die Front gegen Gusenbauer verhärtet sich weiter. Am Montag gelang es ihm zwar vorerst, seinen Kanzlersessel zu behalten, doch in der SPÖ ist klar, was Haider ausspricht: „Die Doppelführung ist ein neuer Weg. Ob er erfolgreich ist und wie lange dieser Weg sein wird, ist offen.“ Vor allem Niessl war es, der wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl und die Gewerkschafter massive Einwände gegen die Doppelspitze in der SPÖ geäußert hatte – doch Gusenbauer war nicht dazu bereit, den Sessel ganz zu räumen. ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer, mäßig begeistert gegenüber ÖSTERREICH: „Man hat sich für diese Lösung entschieden. Mit der werden wir leben müssen.“

Angst vorm Sommerloch
Salzburgs Gabi Burgstaller betonte am Dienstag: „Prinzipiell bin ich ja kein Fan von Doppellösungen, aber ich finde es spannend und ungewöhnlich. Ich hoffe, dass es mit den Abstimmungen zwischen den Handelnden trotzdem klappt.“ Pensionistenverbands-Chef Karl Blecha betont gegenüber ÖSTERREICH, „Euphorie über die neue Doppelspitze“ sei erst angebracht, wenn sich Erfolge in den Verhandlungen mit der ÖVP einstellten.

Fakt ist: Alle Erwartungen ruhen nun auf Werner Faymann. Kanzler Gusenbauer soll sich nun, so ein SP-Grande, „nur darauf konzentrieren, die Regierung zu führen“. Will heißen: zu repräsentieren. Schon jetzt ist Gusenbauers Terminkalender voll mit Repräsentationsterminen: Gestern rauschte er von der Buchpräsentation um 16.30 Uhr zu einer Diskussion im Essl Museum in Klosterneuburg. Zu wenig, um die Basis von sich zu überzeugen. „Kaum jemand kann sich vorstellen, dass Gusenbauer bis zum Parteitag im Oktober überlebt“, so ein SP-Grande. Zwar wird seine endgültige Demontage noch nicht für die Parteisitzung am 7. Juli erwartet, doch schon im Sommer könnten ihm die SP-Granden die Unterstützung endgültig verweh­ren, um die Diskussion nicht über den Sommer zu ziehen. Blecha betont: „Das Sommerloch ist etwas Schlimmes.“

Faymann hingegen will jetzt massiv die Basis besuchen, um beim SP-Pateitag mindestens 90 Prozent der Stimmen einzufahren. Niessl streut ihm Lorbeeren: „Ich sehe Werner Faymann als Person, die integriert, die mit Gusenbauer reden kann, aber auch mit der Partei und auch zum Koalitionspartner. “ Altbürgermeister Helmut Zilk zeigte sich über die Kür von Faymann erfreut, den er für die "beste politische Begabung in der SPÖ überhaupt derzeit" hält.

Druck
Er soll bei Sozialthemen wie Pensionen und Gesundheit die „SP-Handschrift“ wieder sichtbar machen. Haider macht Druck: „Er muss auch das Durchgriffsrecht des ÖVP-Wirtschaftsbundes auf das Gesundheitswesen abstellen.“ Ein Druck, dem Faymann gewachsen sein kann. Denn die ÖVP signalisiert – trotz aller Vorbehalte gegen die neue SP-Spitze – Interesse daran, vor allem bei der Gesundheitsreform zu einem Kompromissergebnis zu kommen. Haider: „Faymann hat seine neue Rolle angenommen, und ich glaube, dass er es sich gut überlegt hat.“

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