Nach dem SPÖ-Präsidium übernimmt Frauenministerin Bures die SPÖ-Geschäftsführung. Wer an ihrer Stelle das Ressort leiten soll, ist noch unklar.
Einen Tag nach dem SPÖ-Krisenpräsidium ist die Debatte um die parteiinternen Turbulenzen und deren Konsequenzen noch lange nicht zu Ende. Unklar ist weiterhin, was die ÖVP zu tun gedenkt. Immerhin haben ÖVP-Chef Wilhelm Molterer und sein Generalsekretär damit gedroht, die "Lage neu bewerten" zu wollen und damit indirekt Neuwahlen in den Raum gestellt.
Frauenministerin bald fix
Auch wer neue Frauenministerin wird,
ist noch unbekannt. Doris Bures muss nach der Entscheidung im SPÖ-Präsidium
zurück in die Parteizentrale, sie löst Josef Kalina und Reinhard Winterauer
als Bundesgeschäftsführerin ab. Dieses Amt hat sie schon vor ihrem Aufstieg
in die Regierung innegehabt. Möglicherweise steht die neue Ressortchefin
schon bald fest. Laut Bures wird Bundeskanzler Alfred Gusenbauer die
Entscheidung nächste Woche fällen.
Schaunig will nicht
Die Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig
erwartet sich von der Personalrochade vor allem eine bessere Kommunikation,
sowohl nach außen als auch parteiintern. Als Bures-Nachfolgerin nimmt sie
sich aus dem Spiel. "Ich gehe auf keinen Fall nach Wien", so
Schaunig am Dienstagvormittag. Sie will viel eher bei der Landtagswahl
nächsten Frühling die SPÖ in Kärnten wieder zur Nummer eins machen und die
Karriere Jörg Haiders beenden.
Klarere rote Handschrift
Durch den Wechsel an der Parteispitze -
Gusenbauer bleibt Kanzler, designierter Parteichef ist Verkehrsminister
Werner Faymann - sind für Schaunig die Positionen klar. Nach außen hin werde
man jetzt viel klarer machen, wofür die SPÖ stehe. Als Beispiel nannte sie
die "Hacklerregelung", die als Dauerrecht gesetzlich verankert
werden müsste. Das werde man dem Koalitionspartner klar machen.
Heinisch-Hosek dementiert
Als mögliche Bures-Nachfolgerin kommt
am Dienstag in mehreren Medien auch die niederösterreichische Landesrätin
Gabriele Heinisch-Hosek vor. Sie selbst dementiert aber die Berichte: "Es
hat noch keine Gespräche gegeben. Ich bin hier (in Niederösterreich), um
mich zu etablieren. Das ist der Status quo", so Heinisch-Hosek.
Stadlbauer weiß von nichts
Die von Beobachtern als mögliche
neue Frauenministerin gehandelte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Bettina
Stadlbauer hat bereits am Montag erklärt, mit ihr habe noch niemand geredet.
Für Wehsely und Frauenberger kein Thema
Auch die Wiener
SPÖ-Stadträtinnen Sonja Wehsely für Gesundheit und Sandra Frauenberger für
Frauen erteilten möglichen Spekulationen eine Absage. "Das ist für die Frau
Stadträtin kein Thema", so ein Sprecher Wehselys. Und aus dem Büro der
Frauenstadträtin hieß es: "Sandra Frauenberger ist in Wien sehr glücklich."
