Kritik an Klug: "Er fährt das Bundesheer an die Wand".
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) weht wieder einmal ein rauer Wind aus den Reihen des Koalitionspartners entgegen. Der ÖVP-Wehrsprecher im Parlament, Bernd Schönegger, meldete sich am Sonntag mit „großen Sorgen“ zu Wort: „Das Bundesheer wird langsam, aber sicher an die Wand gefahren.“ In der ÖVP ist das keine Einzelmeinung.
Der Salzburger Landeschef Wilfried Haslauer, Vertreter der mächtigen ÖVP-Westachse, erklärt gegenüber ÖSTERREICH, der von Klug eingeschlagene Weg „des weiteren Kahlschlags“ gefährde die Sicherheit. Oberösterreichs Landeschef Josef Pühringer (ÖVP) mahnt gegenüber ÖSTERREICH ein: „Es muss eingehalten werden, was der Bevölkerung versprochen worden ist: dass trotz aller Maßnahmen und Reformen, die jetzt angesetzt werden, das Bundesheer zukunftsfähig und handlungsfähig bleibt.“
Klug manövrierte die ÖVP bei Milizreform eiskalt aus
Ein Grund für den aktuellen Zorn der ÖVP ist, so seltsam es klingt, die Bestellung des ÖVP-nahen Raiffeisen-Managers Erwin Hameseder zum neuen Milizbeauftragten. „Mich wundert es, dass er sich dafür hergibt“, so ein ÖVP-Mann. Michael Schaffer, Präsident der ÖVP-nahen Bundesvereinigung der Milizverbände, nennt Hameseder einen „Ehrenmann“, fragt aber, „wie jemand mit einer 70-
Stunden-Woche diese Aufgabe bewältigen kann“.
Die ÖVP vermutet nicht zu Unrecht einen taktischen Schachzug Klugs und seines Generalstabs, die trotz der Volksbefragung 2013 weiter in Richtung Berufsheer marschieren: Mit der Bestellung Hameseders wird der Milizbeauftragte zur rein repräsentativen Funktion, was die Stellung der Miliz weiter schwächt.
(fuw, bom)
"Klug gefährdet unsere Sicherheit"
ÖSTERREICH: Der ÖVP-Wehrsprecher im Parlament macht sich große Sorgen um das Heer. Teilen Sie diese Sorgen?
Wilfried Haslauer: Der von Verteidigungsminister Klug eingeschlagene Weg des weiteren Kahlschlags der militärischen Infrastruktur gefährdet nicht nur die Sicherheit des Landes, sondern widerspricht auch klar dem Willen der Bevölkerung. Die hat sich am 20. Jänner 2013 für ein reformiertes Bundesheer mit allgemeiner Wehrpflicht ausgesprochen.
ÖSTERREICH: Was verlangen Sie vom Minister?
Haslauer: Es muss darauf Bedacht genommen werden, dass das Bundesheer nicht ausgehungert wird. Die grundlegenden Aufgaben, wie die Sicherheitsagenden oder der Katastrophenschutz, und ebenso eine sinnvolle Ausbildung der Präsenzdiener müssen sichergestellt sein.
