27. Juli 2012 20:48

Nach Skandal

Kärnten steht vor Neuwahl

Nach der Razzia bei Dobernig & Co. geht das Zittern in Kärnten weiter.

Mit allen Mitteln versucht die FPK in Kärnten eine Neuwahl zu verhindern. Gestern wurde der Antrag verschoben.
Um 16.30 Uhr stieg Landeshauptmann Dörfler demonstrativ in sein Dienstauto, fuhr zur Verabschiedung des Militärkommandanten, blieb der Sondersitzung zur Neuwahlforderung der Opposition demonstrativ fern.
„Ich habe Wichtigeres zu tun“, sagte Gerhard Dörfler zu ÖSTERREICH. „Ich bin nicht bereit, den Kasperl für die Showbühne der SPÖ und der Grünen zu machen.“

Schon als Dörfler losfuhr, war klar: Der Neuwahlantrag der Opposition hat keine Chance. Laut Landtagsregeln muss ein Antrag vor der Abstimmung einem Ausschuss zugewiesen werden.

Landtagssitzung ging im Chaos ohne Resultat unter
Trotzdem verlief der Sonder-Landtag turbulent: Vor dem Landhaus demonstrierten 200 empörte Bürger für die Neuwahl. Die Polizei musste Politiker wie Harald Dobernig vor der Menge schützen.

Drinnen regnete es Neuwahl-Flugblätter von der Tribüne, der Landtags-Präsident ließ die Besucher-Ränge räumen. Zwei Stunden lang befetzten sich Blau, Rot und Schwarz nach allen Regeln.

SPÖ-Klubobmann Rohr vernaderte Dörfler: „Sie haben bei Baufirmen angerufen und 1 % der Bausumme verlangt.“ FPK-Klubobmann Darmann brüllte zurück: „Rohr, du schüttest alle mit Schmutzkübeln an.“ Ein ÖVP-Abgeordneter: „Jeder von uns in diesem Saal hat Dreck am Stecken.“ Ein Grüner twitterte: „Nur Chuck Norris kann Uwe Scheuch zurücktreten.“

Dann folgen die Dringlichkeits-Anträge: Zuerst werden Rücktritts-Anträge für Dobernig, Scheuch und Dörfler gestellt – alle abgelehnt. Die Haider-Brücke soll umbenannt werden – abgelehnt. Der Neuwahl-Antrag wird schließlich im Budgetausschuss mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen auf die nächste Landtagssitzung verschoben. Die FPK kann die Neuwahl dann mit einem Auszug aus dem Plenum aber wieder verhindern – und regiert weiter …

Die stärksten Bilder des Tages

Ausbruch

Der Popocatepetl in Mexiko, 55 Kilometer südöstlich von Mexiko City hat eine Asche- und Rauchwolke ausgespuckt. Das nationale Katastrophezentrum hat Alarm ausgelöst.

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20.42 Uhr: Wann die nächste Landtagssitzung stattfindet ist aber völlig offen. Präsident Lobig hat sich eben in den Urlaub verabschiedet. Es wird also zumindest vorerst - wenig überraschend - keine Neuwahlen geben.

20.41 Uhr: Der Antrag den Landtag aufzulösen wir jetzt eingebracht. Er kommt zunächst in den Budgetausschuss, in dem sich SPÖ, ÖVP und Grüne darauf geeinigt haben, dem Antrag zuzustimmen. Danach wird im Landtag darüber abgestimmt.

20.35 Uhr: Die Sitzung zieht sich langsam. zahlreiche Zuseher haben den Saal bereits verlassen, einige Abgeordnete spielen mit ihren Smartphones.

20.28 Uhr: Landesrat Harald Dobernig legt Wert auf die Feststellung, dass er im Landhaushof keinen Polizeischutz benötigt habe. Bei seinem Begleiter habe es sich um einen seit vielen Jahren bekannten Mann vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gehandelt, der mit ihm zufällig über den Platz gegangen sei. Die Leute, die ihn ausgebuht hätten seien zudem keine üblichen Gäste, sondern "Teil der linken Demonstranten" gewesen, ließ Dobernig über seinen Sprecher wissen.

20.20 Uhr: Der Antrag, Schadensersatzansprüche gegen Uwe Scheuch wegen der Birnbacher-Affäre geltend zu machen, wurde ebenfalls in den Ausschuss verwiesen. Das selbe gilt für den Antrag gegen Harald Dobernig.

20.00 Uhr: Rücktrittsforderungen
Der Reihe nach werden jetzt sämtliche Regierungsmitglieder formal zum Rücktritt aufgefordert.

19.46 Uhr: Scheuch liefert sich Wortgefechte mit Tauschitz und mobilisiert die FPK gegen Neuwahlen.

19.40 Uhr: Die erste Rücktrittsforderung
Gerhard Dörfler soll wegen der Birnbacher-Affäre zurücktreten. Rudolf Schober begründet den Dringlichkeitsantrag, wird aber immer wieder von Kurt Scheuch durch Zwischenrufe unterbrochen.

19.37 Uhr: Tauschitz beantragt eine Sonderprüfung der ÖVP durch den Landesrechnungshof. Dieser wird einstimmig zugestimmt.

19.32 Uhr: Dobernig verließ Landhaus unter Polizeischutz
Lautstarke Buhrufe von Gästen im Sitzgarten des "Gasthaus Landhaushof" haben sich in Klagenfurt FPK-Landesrat Harald Dobernig und sein Parteichef Uwe Scheuch gefallen lassen müssen. Dobernig hatte offenbar an einer Sitzung im Landtagsklub teilgenommen. Er wechselte aber nicht zur Sitzung, sondern verließ das Haus sofort. Die Überquerung des Platzes wagte er nur in Begleitung eines Exekutivbeamten. Scheuch verließ das Landhaus nach der Fragestunde im Landtag. Er wurde ebenfalls ausgepfiffen, wagte die Querung des Platzes allerdings ohne Polizei.

19.18 Uhr: Die Sitzung wird für ein paar Minuten unterbrochen.

19.17 Uhr: Seiser wird wegen seiner Wortwahl ermahnt. Lautstark fordert er dennoch eine Entschuldigung für die Kärntner Bevölkerung.

19.16 Uhr: Herwig Seiser von der SPÖ attackiert Tauschitz: "Du hast nicht erkennen können, dass 136.000 Euro für einen Satz zu viel sind."

19.10 Uhr: Ferdinand Hueter von der ÖVP zählt einfach mal die "Erfolge" der ÖVP auf - klingt nach Wahlkampf.

19.04 Uhr: Mag. Nicole Cernic von der SPÖ spricht zu lange. Ihr wird das Rederecht entzogen.

18.59 Uhr: Michael Reimon, Abgeordneter der Grünen, beweist via Twitter Humor: "Nur Chuck Norris kann Uwe Scheuch zurücktreten".

18.55 Uhr: Die erste Frau ist am Rednerpult: Barbara Lesjak von den Grünen. Auch sie fordert wenig überraschend Neuwahlen.

18.50 Uhr: Christian Poglitsch (ÖVP) entschuldigt sich: "Jeder von uns in diesem Saal hat Dreck am Stecken. Die SPÖ ließ ihre Aschermittwochsfeier vom Fraktionsgeld zahlen, uns hat es erwischt. ... Legen wir alles am Tischen, machen wir einen reinen Tisch."

18.44 Uhr: Klaus Köchls (SPÖ) Worte hören sich schon nach Wahlkampf an. Er spricht den "Sumpf" in Kärnten an. Dörfler habe nicht die Kraft, Leute wie Dobernig zu entfernen, so Köchl. Er wendet sich an die FPK-Bürgermeister: "Ihr seits ehrliche Burschen, ihr habts so eine Führung nicht notwendig."

18.41 Uhr: Nun wird die Sitzung hitziger. Gernot Darmann (FPK) beschwert sich über die hohe Anzahl von Neuwahl-Anträgen. Die Opposition wolle jedes halbe Jahr neu wählen, meint Darmann.

18.37 Uhr: Der Grüne Rolf Holub gerät bei seiner Rede in Rage. Die ÖVP habe so lange an Martinz festgehalten, bis es den größten möglichen Schaden für die Partei gegeben habe. Dann wendet er sich an die FPK - diese solle den Weg für Demokratie freimachen, fordert er mit Verve.

18.30 Uhr: ÖVP-Klubchef Tauschitz entschuldigt sich im Hinblick auf den Fall Martinz; "Das hätte nicht passieren dürfen." Tauschitz pokert und will den Neuwahl-Antrag im Budgetausschuss einbringen. Der Trick dabei: Die FPK hat dort keine Mehrheit, dadurch könnte noch heute über den Antrag abgestimmt werden.

18.25 Uhr: Die SPÖ kontert - Klubobmann Reinhart Rohr: Es werde erzählt, dass "viele Firmen" von seiten des FPK um "Prozente" für die blaue Parteikasse gebeten worden seien. Zwischenrufe, Applaus aus dem Landtag. Dörfler habe bei Baufirmen angerufen und ein Prozent der Bausummen verlangt, so Rohr.

18.19 Uhr: Interessanter Schachzug der FPK. Scheuch wirft Kaiser (SPÖ) vor, dass dieser "selber Dreck am Stecken" habe und will ihn wegen der Vorwürfe im Zusammenhang mit der Agentur vor Gericht bringen.

18.15 Uhr: Nun folgt die "Aktuelle Stunde" im Landtag. Die FPK setzt das Thema und bringt die "Geschäfte der SPÖ-Agentur Top-Team" auf die Tagesordnung. Kurt Scheuch ledert los und nimmt die SP-Werbeagentur unter Beschuss.

18.12 Uhr: So sahen die Flugblätter aus, die zu Beginn der Sitzung in Klagenfurt für Aufregung gesorgt hatten:

Protest in Klagenfurt - Flugzettel
Foto: APA

18.06 Uhr: Anfrage an Uwe Scheuch (FPK) über den "territorialen Beschäftigungspakt". Scheuch referiert über die Ziele des Paktes, der sich vor allem um Langzeitarbeitslose kümmern soll.

18.02 Uhr: Demonstranten vor dem Kärntner Landtag. Landeshauptmann Gerhard Dörfler nahm an der Sondersitzung nicht teil. Besonders laut wurden die Proteste, wenn FPK-Abgeodnete auftauchten. "Gauner", war noch das netteste Wort, das sich die Freiheitlichen anhören mussten. "Arbeitsloses Gesindel", konterten die FPK-Anhänger.

Protest in Klagenfurt
Foto: APA

17.56 Uhr: An dem Flashmob nahmen auch Rolf Holub von den Grünen und SPÖ-Chef Herwig Seiser (r.) teil:

Flashmob in Klagenfurt
Foto: APA

17.54 Uhr: Während drinnen die Befragung zu Gesundheitsthemen weitergeht, erreichen uns neue Bilder vom Flashmob vor dem Kärntner Landtag:

Flashmob in Klagenfurt
Flashmob; Foto: APA

17.50 Uhr: Die 20. Anfrage im Landtag. LH-Stellvertreter Peter Kaiser (SPÖ) antwortet in seiner Rolle als Gesundheitssprecher zum Thema Impfungen.

17.46 Uhr: Nächste Anfrage an Kaiser zum Sportpsychologischen Kompetenzzentrum des Landes. Das Thema Neuwahlen ist im Landtag bisher nur zu sehen, nicht zu hören.

17.40 Uhr: LH-Stellvertreter Peter Kaiser (SPÖ) beantwortete die Anfrage. Auf seinem Revers trägt er einen großen roten Button mit der Aufschrift "Neuwahlen jetzt!".

17.36 Uhr: Mittlerweile sind wir bei der 17. Anfrage angelangt. Es geht nun um das Thema "Psychiatrisches Angebot in Kärnten".

17.33 Uhr: Nächste Anfrage geht an Landesrat Ragger (FPK) zum Thema Wohnbau.

17.25 Uhr: Die FPK gibt sich alle Mühe, die Sitzung als normal darzustellen. Die nächste Anfrage geht an Uwe Scheuch (der übrigens in Tracht erschienen ist) zum Thema Lehrlingsausbildung.

17.21 Uhr: Die Fragestunde macht einen leicht kuriosen Eindruck. Die FPK-Landesräte beantworten Fragen etwa zur Pflegethematik und zu Tierheimen.

17.18 Uhr: Die Fragestunde beginnt. Einzelne Zuhörer wurden aus dem Landtag ausgeschlossen.

17.10 Uhr: Sitzung beginnt
Die Sitzung beginnt mit Gelächter und Gejohle. Landtagspräsident Lobnig entschuldigt das Fernbleiben von Landeshauptmann Gerhard Dörfler. Die zahlreich erschienenen Zuschauer quittieren das mit Lachen und Jubel. Lobnig droht mit dem Rauswurf der "Störenfriede".

16.59 Uhr: Flashmob vor dem Kärntner Landtag - Ein Teilnehmer teilte dieses Bild auf Facebook:

Flashmob in Klagenfurt

Etwa 200 Personen haben sich vor dem Landtag versammelt, um ihren Unmut kundzutun.

16.55 Uhr: Zu einer Abstimmung über Neuwahlen wird es heute wohl nicht kommen. Denn die Landesverfassung schreibt vor, dass Anträge auf vorzeitige Auflösung dem Verfassungsausschuss zuzuweisen sind. Dort liegen bereits fünf Neuwahl-Anträge von der SPÖ. Auf die Tagesordnung hat es bisher keiner davon geschafft. Die Mehrheit im Verfassungsausschuss hat die FPK.

16.52 Uhr: Um Neuwahlen in Kärnten möglich zu machen, müsste sich der Landtag selbst auflösen. Für einen solchen Beschluss müssten zwei Drittel der Abgeordneten - 24 von 36 - anwesend sein. Das heißt: Es müssten auch FPK-Abgeordnete im Plenum bleiben.

16.45 Uhr: Martinz schickt ein Mail
Der ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz, der vor Gericht die Involvierung in Korruptionsgeschäfte zugegeben hatte, hat sich via E-Mail bei seinen Parteikollegen entschuldigt. Martinz hat laut Schreiben das Geld genommen, "um den anstehenden Wahlkampf der damals hoch verschuldeten ÖVP Kärnten mitzufinanzieren". Und weiter: "Ich trage ganz alleine die Verantwortung für diese Tat und für die Verwendung des Geldes."

16.38 Uhr: Die Sitzung wird von Protesten begleitet. Via Facebook wurde zu einem Flashmob um 16.30 Uhr im Landhaushof unter dem Titel "Neuwahlen jetzt" aufgerufen.

Komplizierter Weg zu Neuwahlen
Der Weg zu Neuwahlen in Kärnten ist allerdings ein komplizierter. Immerhin halten die Freiheitlichen 17 von 36 Sitzen im Landtag. Um einen Neuwahlantrag formal überhaupt in den Landtag zu bekommen, muss der Antrag erst den Weg über einen Landtagsausschuss gehen. Über den Verfassungsausschuss wird das wohl kaum funktionieren, dem sitzt nämlich der stellvertretende FPK-Klubchef Gernot Darmann vor.

Sollte es der Antrag am Freitag aber doch in den Landtag schaffen, wird es wieder kompliziert. Die FPK könnte nämlich eine Abstimmung durch Verlassen des Plenarsaals verhindern. Für einen gültigen Beschluss müssen nämlich zwei Drittel der Abgeordneten - also 24 - anwesend sein. Demnach müssten zumindest fünf Freiheitliche sitzen bleiben.

FPK gegen Neuwahlen
Die FPK sprach sich bisher vehement gegen Neuwahlen aus. Sie würden bedeuten, dass es zehn Wochen lang einen "Schlammschlacht-Wahlkampf" gebe, sagte Parteichef Uwe Scheuch am Freitag gegenüber dem ORF Kärnten. Die SPÖ drängte hingegen auf einen vorgezogen Urnengang. Es sei der einzige Weg für Kärnten, um aus der politischen Geiselhaft der Freiheitlichen zu entkommen", sagte Parteiobmann Peter Kaiser.

Auch die ÖVP unter ihrem neuen Parteichef Gabriel Obernosterer ist auf Neuwahlkurs geschwenkt. "Wir werden einen entsprechenden Antrag im Landtag unterstützen", sagte Obernosterer. Die Grünen sind schon seit Monaten auf Neuwahlkurs. Zudem will der Abgeordnete Rolf Holub erreichen, dass sich der Landtag mit "Schadenersatzforderungen gegen alle Beteiligten im Hypo- und Birnbacher-Skandal" anschließt.

Birnbacher-Prozess in Klagenfurt

Strafprozess in der "Causa Birnbacher" am Landesgericht Klagenfurt

ÖVP-Obmann Josef Martinz und seine Anwältin Astrid Wutte-Lang

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42 Postings

megainter meint am 29.07.2012 20:04:48 ANTWORTEN >

@dümmchenblau
Bin fast genau deiner Meinung. Das ist sehr gut argumentiert! Für manche halt zu steil.

Mister YX (GAST) meint am 30.07.2012 21:22:42

Ja - man kann verstehen das ihr ganz einer Meinung seid. Nein, noch mehr - ihr seid Seelenverwandte würde ich sagen.
Ihr 2 würdet - wenn einer aufrufen würde - im Gleischritt gegen Kärnten oder halt alles was nicht eurer Meinung ist marschieren. Diese Ideologie verbindet ! Auch wenn schon lange her - So fing es einmal an .
Sehr traurig aber gottseidank ist Euereiner in der absoluten Minderheit !
Im Auge behalten werd ich das aber - denn bei bestimmten gewißen Wortwiederholungen bei den diversen Ausagen hier klingelt bereits einiges .

megainter meint am 29.07.2012 19:59:50 ANTWORTEN >

hallo admin ---- heute haben wir seit einiger zeit den 29. 7. Wiedermal einige Zeit verschlafen oder so . . . . . . . Das is aber kein Einzelfall, wenn du meinst. Das OE24.at ist stunden- und oft tagelang abseits. Was macht ihr eigentlich in dieser toten Zeit?

AlreadyGone meint am 29.07.2012 07:01:30 ANTWORTEN >

Mit etwas Glück:
Fliegen sogar die Grünen aus dem Landtag (und das wäre das beste für Kärnten denn diese Partei hatte überhaupt nie konstruktives Interesse an Kärnten)
Rot-Blau-Schwarz sollen Kärnten in 3 Teile teilen und fertig....
Obs eine Lösung ist wage ich zu bezweifeln.
Am liebsten wäre mir eine BZÖ Koalition mit der SPÖ, aber BZÖ sitzt erst nach bei den nächsten Neuwahlen wieder im Landtag.

megainter meint am 29.07.2012 20:17:35

Obwohl ich die Grünen im staatspolitischen Sinne und auch im weltpolitischen Sinne für eine Chaoten-Partei einstufe - gibt es immer noch relative Gewichtungen. Die Blauen (Braunen), die Orangen ( oder wie sie sich grade nennen), die Schwarzen sind sinnesverwandt. Abcashen, lügen, betrügen, verbrecherischen Aktionen usw und so fort. Es ist einfach eine Frage der Abwägung: Lug, Betrug, Verbrechen . . . . oder Panikmache bei der Umwelt ---- eigentlich auch nicht gerechtfertig.

Dümmchenblau (GAST) meint am 29.07.2012 10:50:50

@AlreadyGone!
Du hast recht, nur wegen der dummen Grünen wurde das Ganze wieder aufgerollt und wenn jetzt wer ins Gefängnis muss ist das auch ganz allein die Schuld der Grünen! Ich verachte diese Partei, was geht es den dämlichen Grünen überhaupt an wenn unser Jörg die Partei finanziell gesunden wollte? Hätten sie mehr Stimmen bekommen dann hätten sie auch etwas von den 12 Millionen bekommen , aber die will keiner bei uns in Kärnten also bekommen sie nichts. Und unseren schönen Stadionbau haben sich auch immer gemeinsam mit der SPÖ neidisch kritisiert! Wenn die Grünen und Roten ein bisserl ein Hirn hätten und logisch denken könnten , dann wäre ihnen vielleicht nicht entgangen, dass Kärnten in 150 Jahren vielleicht wieder die Fußball EM oder WM zugesprochen bekomm! Und wenn man jetzt 1 zu 1 zusammenzählen kann, dann haben wir schon das Stadion und brauchen keines mehr bauen, geht´s wirtschaftlich vielleicht besser ? Sicher nicht, Bravo und Danke Dr, Haider für deinen Weitblick ! Also FPK (X) forever!

megainter meint am 28.07.2012 21:29:51 ANTWORTEN >

Gibt es oe24.at noch? Es ist jetzt der 28.7. 21:29 oder ist wieder div. Zensur aktiv?

Oracle meint am 28.07.2012 16:37:19 ANTWORTEN >

Man muss sich ja mal so langsam Sorgen um die FPÖ/FPK-Truppe machen.

Egal wo man schaut, ob auf der FPÖ- oder FPK-Homepage, bei unzensuriert oder FB-Strache, Strache-HP oder Strache-Blog - ÜBERALL IST DAS GROSSE SCHWEIGEN AUSGEBROCHEN.

Teilweise erschreckend - bis zu den Geständnissen wurde dort quasi im Minutentakt geschrieben, aktualisiert, gehetzt und gestänkert. Und jetzt? NICHTS = gähnende Leere.

unzensuriert wagt wenigestens noch einen kleinen Vorstoß und wärmt einen ÖVP-Skandal von vor 25 Jahren auf und schafft eine Verbindung zu Spindelegger, der war damals 28 Jahre und absoluter Neueinsteiger in der aktiven Politik. Überschrift bei unzensuriert: "Michael Spindelegger als Ministersekretär involviert".
Na wenn die nichts anderes finden, bekommt der Spindelegger mit Sicherheit von der wirklich ehrlichen Reichshälfte (also: NICHT-EFFEN) Anstands- und Fairness-Punkte.

Interessant ist auf Strache-FB sein Beitrag:
>>>"Kleiner" Größenvergleich im bisher bekannten Universum:<<<
??? Strache - Universum ???
In Abwandlung eines anderen Ausspruchs:
"The world is to small for me" - Wieso erwarte ich das jetzt nur von diesem Aushängeschild.

Frosch meint am 28.07.2012 12:00:35 ANTWORTEN >

Hat eigentlich jemand irgendwas von H.C. Strache gehört oder gesehen...?
Hallo Herr Strache - hallo, bitte melden - wo sind Sie, hallo...?

P.S. Bitte keine dummdreisten Bemerkungen über Urlaub und so - ein Parteichef, der angesichts solcher Turbulenzen seinen Urlaub nicht unterbricht, der...

@lieber Frosch (GAST) meint am 28.07.2012 17:10:47

auch seine sonst so lautstarken Jünger hier machen sich in der letzten Zeit ziemlich rar

rubikon meint am 28.07.2012 11:28:56 ANTWORTEN >

Auszug des FPK aus dem Plenum ist pure FEIGHEIT.

Korrupter Sauhaufen (GAST) meint am 28.07.2012 10:36:49 ANTWORTEN >

Mein Gott sind die Scheuch's und ihr vorgeschobener Landeshauptmann Dörfler dumm. Einfach umbenennen oder eine neue Partei gründen. Dann war das halt wieder einmal das alte FPÖ-FPK-BZÖ. Die Leute bleiben eh immer die selben außer es stirbt einer weg oder geht in die Rente.

megainter meint am 28.07.2012 10:34:48 ANTWORTEN >

Ich frage mich: Was sollen Neuwahlen bringen? Höchstens eine Verlängerung bzw Neuauflage dieser Mafiazustände. Die Kärntner werden wieder Blau-Orange-Schwarz wählen. Ein dummes Volk wird nicht von heute auf morgen gescheiter.

Dann sollen (GAST) meint am 28.07.2012 10:23:07 ANTWORTEN >

sie halt bei der nächsten Abstimmung aus dem Plenum ausziehen und DRAUSSEN bleiben.

Dem Volk ... (GAST) meint am 28.07.2012 10:20:42 ANTWORTEN >

... sein Recht: Neuwahlen in Kärnten!

rubikon meint am 28.07.2012 10:15:40 ANTWORTEN >

Es ist Zeit, dass die Partei mit ihrer Selbstdefinition "Partei der Anständigen" abtritt, denn im Kitchen sind noch Zellen frei.
Eine Kitchenklausur mit Exertitien könnte vielleicht helfen.

Tunichtgut meint am 28.07.2012 09:31:43 ANTWORTEN >

Also der „Uwehaltdurch“ hat schon den Auszug der FPK aus dem Landtag angekündigt
Lasst die FPK doch noch eine Zeit lang Werbung für ihren selbsteingeleiteten Niedergang machen,
viel Schaden können sie ja jetzt nicht mehr anrichten – 24 Milliarden Haftung kann man nicht mehr toppen – und das schöne Kärnten hat durch die jahrelange blaue Misswirtschaft sowieso schon Totalschaden erlitten – ärger kann man es nicht mehr gegen die Wand fahren -traurig aber wahr!
Wie sehr die Sache der Bundes FPÖ zusetzt zeigt dass der Marktschreier gänzlich die Bühne verlassen hat – und Kickl , der Mann für`s Grobe , wieder einmal auszuckt und einen verbalen Amoklauf zwecks Themenablenkung gegen den BP inszeniert !
Interessant wäre jetzt eine Sonntagsfrage wie die Kärntner momentan die Situation sehen –
Ob sie endlich aufgewacht sind, oder ob ihnen eh nicht mehr zu helfen ist !
Wann war btw. die letzte F-chenspaltung ? Die Zeit scheint wieder einmal reif zu sein…………………

christian1965 meint am 28.07.2012 09:19:14 ANTWORTEN >

neuwahlen keine frage! das problem wen wählen? die roten damit die spesen um 70 prozent steigen? die grünen, die in wien das gleiche problem haben und auch noch gegen die autofahrer sind? außerdem haben alle 5 parteien der um 60 prozent gestiegenen parteienförderung zugestimmt - weil wir ja alle sparen müssen und sie ja schließlich keine illegalen parteispenden mehr kriegen können (wers glaubt)!

GeorgVancouver meint am 28.07.2012 09:08:46 ANTWORTEN >

zu später Stunde wurden NEUWAHLEN im Finanzausschuss einstimmig beschlossen..(FPK nicht anwesend).....der 2.Herrenbauer hat siegessicher klargestellt...beim Neuwahlantrag im Plenum ziehen wir immer aus.....(ein wahrer Volksvertreter, wie man sieht).....wie lange das funktioniert und ob inzwischen ein FPK Landesrat in U Haft evtl. kommen könnte....???

Tunichtgut meint am 28.07.2012 05:44:32 ANTWORTEN >

„Ich habe Wichtigeres zu tun“ sagt Dörfler
Akten schreddern ? Leichen entsorgen ?

Wo ist eigentlich der Petzi geblieben , hat er doch der gefallenen Sonne stets die Stange gehalten
Wenns um die Verantwortung geht sind die blau urantschenen Halunken alle gleich- kein Anstand,kein Charakter – beim Betrügen , Anpatzen ,Hetzen und Abzocken an vorderster Front,
wenn der Zahltag bevorsteht wird der Effe zur flennenden Memme

meinsenfdazu meint am 28.07.2012 04:52:59 ANTWORTEN >

So schauts aus, wenn die Partei, die immer für mehr Demokratie und Mitbestimmung eintritt selbst auf dem Prüfstein steht. Die FPK steht am Rand des Abgrunds und klammert sich mit allen Mitteln an die Macht. Vielleicht denkt mal ein FP-Parteistratege darüber nach, wie sehr das auch der Bundespartei schadet.
Wenn jetzt der korrupte Saustall in Kärnten nicht ausgerottet wird, wird sich das auf Bundesebene für die Blauen sehr negativ auswirken. Die Kärntner müssen die Möglichkeit bekommen, diese Falotten zum Teufel zu schicken.
Was Scheuch, Martinz, Dobernig und Birnbacher betrifft: völlige Schadens-Wiedergutmachung, Rückzahlung der 6 Mio. Euro - nötigenfalls mit Rückgriff auf das Privatvermögen, Verlust aller Bezüge aus politischen Ämtern und unbedingte Haftstrafen.
Es gibt leider keine rechtliche Möglichkeit zu verhindern, dass diese Gestalten jemals wieder ihr Unwesen in irgendeiner politischen Funktion treiben können.
Interessant der Vorwurf von Rohr an Dörfler wegen der 1%-Forderung bei Auftragsvergaben an Privatfirmen. Auch hier illegale Parteifinanzierung? Das sollte unbedingt weiter verfolgt werden.
Auf jeden Fall hat uns das "Dreigestirn" FPÖ-FPK-BZÖ unter Mithilfe und wahrscheinlich auch Mitwissen der ÖVP eine Korruptionswelle beschert, die alles, was die Roten jemals angestellt haben, weit in den Schatten stellt.
Und noch was: Strache tritt ja immer für Volksbefragungen ein. Wie wärs mal mit einer Volksbefragung, ob alle Österreicher für den Schuldenberg Kärntens aufkommen sollen? Fragt doch mal den Zahntechniker! Bin gespannt auf die Antwort.

JayDee (GAST) meint am 28.07.2012 03:34:52 ANTWORTEN >

man erinnere sich:

"einfach ehrlich,eichfach jörg"
"er hat euch nie belogen"
"wir passen auf dein kärnten auf!"

"Danke Jörg"

...( für den scherbenhaufen den DU und deine buberlpartie hinterlassen habt)

:((

snowman meint am 28.07.2012 01:06:14 ANTWORTEN >

und diese schäbigen typen wollen auf (d)ein kärnten aufpassen ???

Frosch meint am 28.07.2012 00:28:45 ANTWORTEN >

Die ÖVP ist nicht umgefallen und das muss man ihr hoch anrechnen!
Zur Erläuterung: Der Budgetausschuss in Kärnten ist der einzige Ausschuss, indem die FPK nicht die Mehrheit hat und deswegen konnte sie den Neuwahlantrag nicht boykottieren.
Meines Wissens gibt es schon 5 (fünf) Neuwahlanträge, die vom FPK einfach nicht zur Behandlung dem Landtag zugewiesen werden.

Diesmal spielte die ÖVP mit - sie meint es offensichtlich ernst - und wies diesen abermaligen Neuwahlantrag dem Budgetausschuss zu - eine Sonderausschusssitzung wurde einberufen und jetzt kann der Landtag über diesen Neuwahlantrag abstimmen.

Die FPK hat nur noch eine einzige Möglichkeit, indem sie aus dem Landtag auszieht, sollte dieser Neuwahlantrag zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die FPK würde die politische Arbeit in Kärnten blockieren und damit entgegen ihren Äußerungen agieren - man darf gespannt sein.

Eines ist klar - nach den nächsten Wahlen benötigt Kärnten dringenst eine neue Verfassung - diese Verfassung, die auf die vom Himmel gefallene Sonne zugeschnitten ist, gehört dringenst reformiert.

Dr.DI.Mag.Prof. (GAST) meint am 27.07.2012 23:29:39 ANTWORTEN >

Leugnen, vertuschen, durchtauchen, gegenklagen - das "Lieblingsverhalten" der rechten Kärntner Mischpoke. Wer wählt sowas?

hamurappi meint am 27.07.2012 22:23:59 ANTWORTEN >

Das wird wohl der erste Rücktritt einer Landesregierung sein, der mit nassen Fetzen erzwungen werden muss! Bitte Kärntner, dringend! Und schön triefend nass machen, die Fetzen!

Das blaue Gesindl (GAST) meint am 27.07.2012 22:17:13 ANTWORTEN >

klammert solsmge es geht

endurosQuad meint am 27.07.2012 22:01:23 ANTWORTEN >

... kein Rückgrat diese Blauen. Aber wehe, jemand der Roten oder Schwarzen putzt sich nicht die Nase, da haben die Rücktrittsgeschreie Hochkonjunktur - aber in den eigenen Reihen ... da sind's dann alle auf einmal unschuldig und werden verleumdet ... wer's glaubt :D

Wolke9 (GAST) meint am 27.07.2012 21:43:17 ANTWORTEN >

Anstand und Moral auch bei den Freiheitlichen nur leere Worte. Nicht besser als die anderen.
Wenn die FPK Bande nicht zurücktritt, werden die Freiheitlichen auch außerhalb Kärtens sehr viele Wähler verlieren! Es reicht!

Diese (GAST) meint am 27.07.2012 21:22:59 ANTWORTEN >

Sesselkleber sollen sitzen bleiben, bis ihnen der Hintern weh tut, aber bis zur Klärung sollten die Gehälter eingefroren werden. Solche "Menschen" haben in der Politik nichts verloren.

argus meint am 27.07.2012 20:32:40 ANTWORTEN >

Im Namen der Republik!

Lei - LEI

railroad1020 (GAST) meint am 27.07.2012 17:13:09 ANTWORTEN >

1. NEUWAHLEN auf bundesebene, 2. NEUWAHLEN in wien und dann erst vielleicht neuwahlen in kärnten

Zuschauer meint am 27.07.2012 16:49:01 ANTWORTEN >

Nur weil die ÖVP und die SPÖ einen Parteienfinanzierungsskandal hat und diese versuchen die FPÖ mit in den Strudel zu ziehen (FPK hat als einzige nichts bekommen), soll es Neuwahlen geben.m Lasst den Dörfler arbeiten. Und die Medien sollen objektiv berichten.

hamurappi meint am 27.07.2012 21:58:33

@Zuschauer
Lieber Zuschauer, eigentlich eher Schauer, du bist ja wirklich ein Realitätsverweigerer!

gretchen meint am 27.07.2012 15:32:20 ANTWORTEN >

es gilt die ungustlvermutung. wahrscheinlich würde eine uhaft bei einigen beteiligten das gedächtnis in fahrt bringen.
aber bei jedem oppositions- und mediengeheul gleich neuwahlen durchzuführen, steuergeld für wahlkämpfe zu verschleudern und einen stillstand der politischen arbeit zu erzwingen, halte ich für den falschen weg- wir würden aus der wahlurne nicht herauskommen (siehe das neuwahlgeschrei in wien wegen des verkehrspolitischen amoklaufes der frau vize oder den begas-skandal im burgenland)
sofortige personelle konsequenzen (suspendierung) aller beschuldigten, rasche ermittlungen und die ergebnisse an die öffentlichkeit - und dann wahlen.
würden sofort neuwahlen stattfinden, wird vielleicht guten glaubens jemand gewählt, der ebenfalls im korruptionssumpf steckt, aber noch nicht entdeckt wurde. und was dann ? wieder neuwahlen ?

Strache ... (GAST) meint am 27.07.2012 15:14:20 ANTWORTEN >

... redet ja immer von mehr Demokratie. Hier ist die Gelegenheit den Worten Taten folgen zu lassen! Aber der Herr Zahntechniker hat ja in der Partei nichts zu melden.

@enduros... (GAST) meint am 30.07.2012 21:31:15

nein-nicht ich in meiner weisheit mit der ich mich eigentlich nicht schmücken kann
reichte gerade mal für htl und infolge ein halbwegs sorgenfreies der gesellschaft angepasstem leben
ich bin nicht blöd aber es gibt weitaus gscheitere
das im gegensatz zu den kaschperln da der kikl ein einstein ist steht dennoch außer frage
und das fix
was für ein mensch, was er denkt, wie er lebt, was seine ansichten und welchen job er macht steht auf einen anderem papier

endurosQuad meint am 27.07.2012 22:19:06

@ ropper:

JA! Du - in Deiner unendlichen Weisheit - hast es erfasst! Wir sind ganz neidig auf IHM :))))))))))))

@ropper (GAST) meint am 27.07.2012 21:39:05

der dämliche kickl ggggg
der steckt euch inteletktuell allesamt in die taschn
und weil ihr das wißt seids auch so neidig auf ihm
ha ha ha

supersauber (GAST) meint am 27.07.2012 16:59:37

HC Strache ist eine Werbefigur, die den Menschen die Mogelpackung FPÖ verkaufen soll.

Arvin987 (GAST) meint am 27.07.2012 16:59:16

Strache ist machtlos. Er dient nur als strahlende Fassade der FP-Strategen.
Und wenn nun die Kärnter Freiheitlichen Neuwahlen ablehnen, ist damit auch das Bundes FPÖ-Thema "Mehr Demokratie wagen" zerplatzt.
Die Menschen sind von diesen Demokratie-Heuchlern bitter enttäuscht!

Ropp9 (GAST) meint am 27.07.2012 16:30:36

In Wahrheit beherrscht die braune Burschenschafter- und Commispartie
die FPÖ. Als Sprachrohr fungiert der dämliche Kickl. Strache ist eine Art
Pseudochef, an der Causa Graf war das eindeutig festzustellen.
Strache kann den Saustall FPÖ nicht in Ordnung bringen, weil innerhalb der
Partei keiner auf ihn hört. Der ist nur als Marionette im Vordergrund interessant.

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