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Treffen sechsköpfiger Gruppe

Koalition: Heute steigt Kneissl ein

Straches Wunsch-Außenministerin Karin Kneissl ist in die Verhandlungen eingebunden.

Wien. Am Sonntag ließ Heinz-Christian Strache die Katze auch ganz offiziell aus dem Sack – er werde die bekannte Nahost-Expertin als künftige Außenministerin bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP vorschlagen, sagte der FPÖ-Chef beim Wiener FPÖ-Parteitag.

Gegenüber ÖSTERREICH hatte es Kneissl schon bestätigt: Ja, Strache habe sie gefragt – und ja, sie könne sich vorstellen, „als Unabhängige“ den Job zu übernehmen, also Nachfolgerin des aktuellen Außenministers (und ÖVP-Chefs) Sebastian Kurz zu werden, der ja Kanzler werden soll.

Brisant: Kneissl mischt bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP längst auf FPÖ-Seite mit. Zusammen mit dem blauen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky und dem Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus (also jenen beiden FPÖ-Politikern, die der Bundespräsident keinesfalls zu Ministern machen will) verhandelt sie das Kapitel „Europa & Außenpolitik“. Ihre Gegenüber sind Kurz’ Vertraute Elisabeth Köstinger, Ex-ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka und Außenamts-Sektionschef Alexander Schallenberg.

Kneissl wollte sich zum Verhandlungsverlauf zwar nicht äußern („Wir haben Stillschweigen vereinbart“), dem Vernehmen nach kommt die Gruppe gut weiter. Im Mittelpunkt steht der EU-Vorsitz Österreichs in der zweiten Jahreshälfte 2018, berichten Insider. Dabei sei man de facto fertig – heute, Montag, wollen die Verhandler den Deckel draufmachen. Man sei einig, dass man „die Chancen, die der EU-Vorsitz Österreich bietet, nutzen will“. Zudem solle eine EU-Reform „Richtung mehr Subsidiarität“ vorangetrieben werden – das heißt: Kleinere Aufgaben sollen wieder von den Mitgliedsländern übernommen werden.

Kneissl gilt als Pro-Europäerin, auch wenn sie die Asylpolitik der EU stets scharf kritisierte. Als Diplomatin arbeitete sie in den 90ern im Kabinett des ÖVP-Außenministers Alois Mock. (gü)

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