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Kurz warnt vor

Neuer Kommissionspräsident

Kurz warnt vor "Fake" bei EU-Wahl

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) warnt davor, nach der EU-Wahl keinen der beiden europaweiten Spitzenkandidaten zum Zug kommen zu lassen. "Es wäre ein dramatisches Zeichen, würde man dem Wähler vermitteln, er könne über den Kommissionspräsidenten mitentscheiden, und dann muss er zur Kenntnis nehmen, dass es nur ein Fake war", sagte Kurz am Montag in Brüssel.

Bei der Europawahl haben die großen Parteienfamilien, Sozialdemokraten und Konservative, heuer erstmals gemeinsame Kandidaten aufgestellt. Je nachdem, wessen Fraktion eine Mehrheit im Europaparlament erringt, soll es entweder der luxemburgische Konservative Jean-Claude Juncker oder der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz werden.

Das Vorschlagsrecht liegt beim Europäischen Rat, der das Ergebnis der Wahl nach dem Lissabon-Vertrag berücksichtigen muss. Die Staats-und Regierungschefs sind formal nicht gebunden, tatsächlich Schulz oder Juncker zu nominieren. Die Bestellung muss vom EU-Parlament bestätigt werden - dieses hat verkündet, nur einen vom Parlament vorgeschlagenen Kandidaten zu akzeptieren.
 

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