ÖVP plant Coup für Volksbefragung

Neben Heer drei weitere Fragen

© Kernmayer

ÖVP plant Coup für Volksbefragung

Die SPÖ drängt die Schwarzen mit ihrer Forderung nach einem Freiwilligenheer und einer Volksbefragung über die Wehrpflicht schwer in die Defensive. ÖVP-Strategen haben deshalb einen Plan ausgearbeitet, wie ÖVP-Chef Josef Pröll 2011 wieder auf die Gewinnerspur kommt.

Prölls ÖVP nimmt jetzt Anleihe bei Michael Häupl
Konkret soll die von SPÖ-Kanzler Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos für den Juni geplante Volksbefragung ausgeweitet werden: Nach Wiener Muster wollen Prölls Mannen nicht nur die Wehrpflicht abfragen – sondern mindestens drei weitere Fragen anhängen, sodass den Österreicherinnen und Österreichern insgesamt vier Entscheidungen vorgelegt werden.

● Wehrpflicht: Hier wird die Bevölkerung wohl mehrheitlich der SPÖ folgen und Ja zu einem Aus für die Wehrpflicht stimmen.

● Studiengebühren: Die ÖVP hofft diese Frage politisch zu „gewinnen“ und die 2008 von SPÖ, FPÖ, Grünen und BZÖ abgeschafften Studiengebühren wieder einführen zu können.

● Gymnasium: Weitere Variante ist eine Frage zur Erhaltung der AHS-Unterstufe. So könnte, kalkulieren die schwarzen Strategen, der SPÖ-Plan nach Einführung der Gesamtschule zu Fall gebracht werden.

Die ÖVP will mindestens 
zwei Fragen „gewinnen“
Zwar ist die vierte Frage noch offen – Ziel der Strategie ist, mindestens zwei zu „gewinnen“. Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat zudem im Fall der 24-Stunden-U-Bahn vorgemacht, dass man auch Pläne des Gegners selbst bei einer Niederlage übernehmen und auf die eigenen Fahnen schreiben kann.

VP-Team geht im Februar in Saalfelden in Klausur
Jedenfalls hat das ÖVP-Regierungsteam für 1. und 2. Februar in Saalfelden (Salzburg) eine Klausur angesetzt. Zwar will man auch Heer und Bildung beraten – im Zentrum der Veranstaltung steht aber der Wirtschaftsaufschwung.

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