ÖVP plant Coup für Volksbefragung

Neben Heer drei weitere Fragen

ÖVP plant Coup für Volksbefragung

Die SPÖ drängt die Schwarzen mit ihrer Forderung nach einem Freiwilligenheer und einer Volksbefragung über die Wehrpflicht schwer in die Defensive. ÖVP-Strategen haben deshalb einen Plan ausgearbeitet, wie ÖVP-Chef Josef Pröll 2011 wieder auf die Gewinnerspur kommt.

Prölls ÖVP nimmt jetzt Anleihe bei Michael Häupl
Konkret soll die von SPÖ-Kanzler Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos für den Juni geplante Volksbefragung ausgeweitet werden: Nach Wiener Muster wollen Prölls Mannen nicht nur die Wehrpflicht abfragen – sondern mindestens drei weitere Fragen anhängen, sodass den Österreicherinnen und Österreichern insgesamt vier Entscheidungen vorgelegt werden.

● Wehrpflicht: Hier wird die Bevölkerung wohl mehrheitlich der SPÖ folgen und Ja zu einem Aus für die Wehrpflicht stimmen.

● Studiengebühren: Die ÖVP hofft diese Frage politisch zu „gewinnen“ und die 2008 von SPÖ, FPÖ, Grünen und BZÖ abgeschafften Studiengebühren wieder einführen zu können.

● Gymnasium: Weitere Variante ist eine Frage zur Erhaltung der AHS-Unterstufe. So könnte, kalkulieren die schwarzen Strategen, der SPÖ-Plan nach Einführung der Gesamtschule zu Fall gebracht werden.

Die ÖVP will mindestens 
zwei Fragen „gewinnen“
Zwar ist die vierte Frage noch offen – Ziel der Strategie ist, mindestens zwei zu „gewinnen“. Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat zudem im Fall der 24-Stunden-U-Bahn vorgemacht, dass man auch Pläne des Gegners selbst bei einer Niederlage übernehmen und auf die eigenen Fahnen schreiben kann.

VP-Team geht im Februar in Saalfelden in Klausur
Jedenfalls hat das ÖVP-Regierungsteam für 1. und 2. Februar in Saalfelden (Salzburg) eine Klausur angesetzt. Zwar will man auch Heer und Bildung beraten – im Zentrum der Veranstaltung steht aber der Wirtschaftsaufschwung.

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