Parteien greifen nach den Geldtöpfen

Konsequenz aus Wahl

© Fally

Parteien greifen nach den Geldtöpfen

Elf Mandate weniger für die SPÖ, 15 weniger für die ÖVP – das ist auch ein herber Verlust an Förderung für die Parlamentsklubs. „Nachdem die Großparteien auch schon bei der Wahl 2006 viel verloren haben, wird es wohl auf eine Anhebung der Klubförderung hinauslaufen“, meint der Experte für Parteienfinanzierung, Hubert Sickinger.

Minus von 800.000 Euro im Jahr
Derzeit verlieren SPÖ und ÖVP je 400.000 Euro im Jahr, bleiben beiden noch vier Millionen. Dass trotz ungleicher Mandatsstärke beide Parteien gleich viel bekommen, liegt an den Zehnersprüngen: Erst ab dem 21., 41. und 61. Mandat gibt es je 400.000 Euro mehr. Für das 31. und 51. Mandat sind es 200.000 Euro.

Die Grünen verlieren daher genauso viel wie SPÖ und ÖVP, obwohl sie weit weniger Stimmenverluste verbuchen. „Das soll geglättet werden“, heißt es in der SPÖ. Experte Sickinger: „Es sollte aber auch darauf geachtet werden, dass tatsächlich die Parlamentsarbeit gefördert wird und nicht über die Öffentlichkeitsarbeit die Parteien finanziert werden.“

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen