Die ersten Verhandlungen für eine Große Koalition finden kommenden Dienstag statt. Fehlen dürfte im SPÖ-Team Klubobmann Josef Cap.
Nachdem die ÖVP Dienstag Abend ihr Verhandlungsteam für die Koalitionsgespräche festgelegt hat, ist nun die SPÖ am Zug. Offiziell soll die neunköpfige Gruppe der Sozialdemokraten erst am Donnerstag in Präsidium und Vorstand abgesegnet werden, jedoch steht bereits jetzt so gut wie fest, wer sich ab Dienstagvormittag mit den Vertretern der Volkspartei an den Tisch setzt. Parteichef Werner Faymann setzt dabei großteils auf sein Regierungsteam.
Fixstarter
Fix scheinen neben dem SP-Vorsitzenden selbst der
burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl, Nationalratspräsidentin Barbara
Prammer, der Chef der sozialdemokratischen Gewerkschafter Wilhelm
Haberzettel sowie die Minister Claudia Schmied und Norbert Darabos in der
Hauptgruppe zu sein. Bundesgeschäftsführerin Doris Bures ist so und so
dabei, hat Faymann sie doch als einzige schon offiziell als Mitglied des
Verhandlungsteams benannt. Die beiden noch offenen Plätze dürften die
Staatssekretäre Andreas Schieder und Christoph Matznetter einnehmen.
Cap fehlt
Nicht dabei wäre demnach Klubobmann Josef Cap, womit
den Koalitionsverhandlungen die brisante außenpolitische Auseinandersetzung
zwischen dem Fraktionschef und Außenministerin Ursula Plassnik (V) erspart
bliebe. Statt Cap dürfte Schieder, frühere außenpolitischer Sprecher der SPÖ
im Nationalrat, der Vertrauten von Noch-Klubchef und Altkanzler Wolfgang
Schüssel gegenüber sitzen, um den internationalen Bereich zu verhandeln.
In Bildungsfragen diskutieren die zuständigen Minister Claudia Schmied (S) und Johannes Hahn (V), die an sich ein tragbares Verhältnis haben. Den Sicherheitsbereich handeln mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und Innenministerin Maria Fekter (V) zwei alte Profis miteinander aus. In Finanzfragen kommt es zur Paarung zwischen Minister Wilhelm Molterer (V) und Staatssekretär Matznetter, beide eigentlich mittlerweile in ihren Parteien eher am Abstellgleis, dafür sachlich mit der Materie am Vertrautesten.
Den Frauen- und Familienbereich machen die frühere Frauenministerin Bures und Arbeitsstaatssekretärin Christine Marek (V) untereinander aus, eine nicht besonders heikle Auseinandersetzung. Soziales wird gewerkschaftlich ausverhandelt, wie es derzeit aussieht. ÖAAB-Chef Fritz Neugebauer dürfte es mit FSG-Chef Wilhelm Haberzettl zu tun bekommen, beide zwar nicht die besten Freunde, aber auch da sollte einem Abschluss nichts entgegenstehen.
Haberzettl könnte sich theoretisch auch dem Thema Wirtschaft und Arbeit widmen, wo er dann einem anderen Sozialpartner, Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf gegenüber säße. Die zweite und wahrscheinlichere Option für den SPÖ-Platz in der Arbeitsgruppe ist Landeshauptmann Hans Niessl. Wird so aufgeteilt, würde sich dann Nationalratspräsidentin Prammer mit Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber Verfassung und Verwaltung widmen. Sonst müsste Niessl zu Sausgruber in diese Gruppe und Prammer würde statt Haberzettl den Sozialbereich machen, dieser käme in die Wirtschaftsgruppe.
