Ostermayer:

Schwere Vorwürfe

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Ostermayer: "Pröll muss ÖIAG prüfen“

SP-Staatssekretär Josef Ostermayer verschärft nun die Angriffe auf ÖIAG-Chef Peter Michaelis. Im ÖSTERREICH-Gespräch bekräftigt er, dass der Rechnungshof nun eine "unabhängige Prüfung der Vorwürfe gegen Michaelis“ vornehmen soll. Und des Kanzlers engster Vertrauter nimmt auch erstmals VP-Vizekanzler Josef Pröll in die Pflicht: "Es geht um Sauberkeit und Leistungs­gerechtigkeit. Die Vorwürfe wurden medial breit dargestellt. Ich erwarte deshalb, dass der Finanzminister einer ÖIAG-Rechnungshofprüfung zustimmen wird.“

Maßnahmen angekündigt
Konkret geht es darum, dass Michaelis – er erhält aus Steuergeldern insgesamt 700.000 Euro als Jahresgage – seine Boni-Vereinbarungen angeblich jeweils erst im Herbst beschlossen habe. Tatsächlich sollten aber solche Vereinbarungen stets im Voraus passieren. Zudem wirft Ostermayer Michaelis vor: "Es wurden angeblich private Gegenstände, wie Jagdferngläser und Smokings, auf Firmenkosten verschickt. Die sonstigen Kosten, wie Beratungskosten, sind von 2007 auf 2009 um 900 Prozent auf 40 Millionen Euro gestiegen.“ Aber Michaelis, der alle Vorwürfe bestreitet, muss noch an einer anderen Front kämpfen: Die Gewerkschaft kündigt jetzt "Maßnahmen gegen Michaelis“ an, weil dieser Betriebsräte gekündigt hat. Am 30. September tagt dazu das Arbeitsgericht.

 

Grüne wollen mit 'Kampf gegen FP' in Wien punkten

Finale. Dass es für die Grünen derzeit nicht allzu gut läuft, ist längst bekannt. Nun wollen sie aber besonders in Wien zeigen, dass sie "stärker sind, als man uns darstellt“. Im Intensivwahlkampf möchten die Grünen von Eva Glawischnig und Wiens Spitzenkandidatin Maria Vassilakou vor allem mit dem "Kampf gegen die FPÖ“ punkten.

Beweise angekündigt
Die Grünen wollen die FPÖ von Heinz-Christian Strache dabei als "Verhetzer und in einem Boot mit Neonazis“ darstellen. Der FPÖ-Chef bestreitet freilich diese Punzierung. In den kommenden Wochen planen die Grünen aber, "Beweise für das Naheverhältnis der FP zu Neonazis vorzulegen“, berichtet ein grüner Stratege. Glawischnigs Partei will mit dieser Polarisierung ihre verunsicherten Wähler wieder mobilisieren …

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Autor: Isabelle Daniel
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