Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

More of the same befürchten die Österreicher derzeit von einer „neuen“ Großen Koalition.

Und personell scheint das wirklich zu stimmen:

  • SP-Kanzler Faymann ist fest entschlossen, mit seinem bisherigen Team neu anzutreten. Das einzige personelle Neu-Signal wäre die Wiener Stadträtin Ulli Sima als Umweltministerin – doch diese Agenden will die ÖVP nicht hergeben.
  • Auf ÖVP-Seite sind die „Newcomer“ vorerst zwei Polit-Oldies: der Tiroler Bauernbündler Josef Geis­ler und Wirtschafts-Präsident Leitl – beide sind ein Gewinn. Aber neu?

Neu und gut sind sicher die Ideen für eine Ressort-Neustrukturierung:

  • Ein Zukunftsministerium für Jugend, Familie, Integration ist gut gedacht.
  • Ein eigenes Umwelt- und Energieministerium ist dringend notwendig.
  • Das Sozial- mit dem Gesundheitsministerium zu koppeln, ist richtig.
  • Wirtschaft mit Unis & Forschung zu verbinden ist gewagt, aber innovativ.
  • Und ein Kanzleramt-Ministerium wird der Regierung gut tun – und die Kultur aufwerten.

Aber für einen Neustart ist das zu wenig. Da gehört mehr her: Mehr neue Köpfe, ein wirklicher „Think Tank“ für Reformen und wirklich neue Inhalte.

Autor: Wolfgang Fellner
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