Medwedew will Welt-Sicherheitsgipfel

Vorschlag

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Medwedew will Welt-Sicherheitsgipfel

Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat Vorschläge Russlands zur internationalen Energiekooperation angekündigt sowie einen Gipfel für eine neue transatlantische Sicherheitszusammenarbeit vorgeschlagen. Medwedew sagte am Montag in Helsinki, entsprechende Vorschläge zur Energie sollten "so bald wie möglich" präsentiert werden. Ein Gipfeltreffen für einer ausgebaute Sicherheitszusammenarbeit in Europa wünscht sich der russische Präsident unter Beteiligung "aller involvierter Parteien" wie NATO, OSZE, EU und den GUS-Staaten.

Vorschlag wird übermittelt
Ein Vorschlagspapier zur Energiezusammenarbeit soll schon in den nächsten Tagen an die G-20, die EU sowie an die Nachfolgestaaten der Sowjetunion übermittelt werden. Die Agentur berief sich auf eine Bemerkungen des russischen Präsidenten am Rande des Staatsbesuchs in Helsinki.

Im Hinblick auf seinen Vorschlag zu einem internationalen Sicherheitsgipfel nannte Medwedew keinen Zeitplan, charakterisierte seine Erneuerungsvision aber in Anspielung auf die so genannte Schlussakte von Helsinki, mit der die OSZE-Vorgängerin KSZE gegründet wurde, "Helsinki Plus". Zu den unlängst gemachten Aussagen von US-Präsident Barack Obama zur Abrüstung und über die Möglichkeit einer atomwaffenfreien Welt sagte Medwedew ohne auf Einzelpunkte wie den geplanten Raketenschild der USA einzugehen, er sei mit dem US-Präsidenten "einer Meinung".

Ostseepipeline auf Tagesordnung
Auch die umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream stand beim Staatsbesuch Medwedews in Finnland auf der Tagesordnung. Diese sei für Finnland vor allem eine Umweltfrage. Finnlands Präsidentin Tarja Halonen sagte nach dem Gespräch mit Medwedew, wenn die Pipeline auf umweltverträgliche Weise gebaut werden könne, sehe sie keinen Grund, dagegen zu sein.

Medwedew wiederholte den oftmals formulierten Moskauer Standpunkt, die projektierte Pipeline würde die Energiesicherheit Europas erhöhen und alle Umweltauflagen erfüllen. Andere Ostseeanrainer, darunter Schweden, haben hinsichtlich der russisch-deutschen Pipeline auch sicherheitspolitische Bedenken. Estland, Lettland und Litauen sowie Polen fühlen sich darüber hinaus wirtschaftlich benachteiligt.

Medwedew befindet sich derzeit auf einem zweitägigen Besuch in Finnland. Am Dienstag wird der russische Präsident bei den 200-Jahr-Feiern des so genannten "Landtags von Borga" (Porvoo, 50 km östlich von Helsinki) erwartet. Die Ständeversammlung von 1809 gilt als erster Schritt zur Schaffung eines souveränen Finnland.

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