Ab August! Neue Sprit-Preisbremse

Rom/Wien. Italien senkt die Verbrauchssteuer auf Diesel bis zum 6. August. Wie Finanzminister Giancarlo Giorgetti am Montag nach einer Kabinettssitzung mitteilte, wird Diesel um insgesamt 17 Cent je Liter billiger. Die Benzinsteuer bleibt von der Maßnahme unberührt. Die Kosten dafür: 125 Mio. Euro.

Preis. Zur Begründung verwies Giorgetti auf den deutlich stärkeren Preisanstieg bei Diesel im Vergleich zu Benzin. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass der zuletzt gesunkene Brent-Ölpreis in den kommenden Tagen auch zu niedrigeren Preisen an den Tankstellen führen werde.

Zahlen. Indes verhandelt Österreichs Regierung über die Spritpreisbremse. Der Dieselpreis lag zuletzt wieder bei rund zwei Euro. Das Finanzministerium rechnet derzeit noch aus, wie viel "Körberlgeld" der Staat im Juli durch die höheren Spritpreise – und damit höhere Mehrwertsteuer – verdient hat. Das soll dann durch die Senkung der Mineralölsteuer zurückgegeben werden. Aktuell wird die MÖSt nur um 0,8 Cent je Liter gesenkt. Angesichts der wieder höheren Spritpreise könnte die Senkung im August höher ausfallen, angepasst wird sie aber jedenfalls.

Margen. Streitpunkt dürfte ein mögliches Comeback der Margenbegrenzung sein. Diese lief ja bereits aus. Rufe nach einer Wiedereinführung wurden aber wieder lauter. ÖVP und NEOS sind naturgemäß wenig begeistert davon. Die "Preisrunter- Garantie" soll bestehen bleiben: fallende Ölpreise müssen sofort weitergegeben werden.