Fußis Meinung

Es kommt auf Marterbauer an

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Ein Kommentar von Rudolf Fußi.
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Neustart oder Neuwahl? Die Antwort hängt an einer Person: Markus Marterbauer. Natürlich hat seine Gesundheit Vorrang. Aber je schneller er sagt, ob und wann er die SPÖ übernimmt und wie sein Team aussieht, desto früher kann die Regierung zur Arbeit zurückkehren. Solange das offen ist, gelten einzelne Minister als Ablösekandidaten, und das lähmt jedes Ressort. Mehrmonatige Übergangsprozesse, wie sie auch NEOS-Chefin Meinl-Reisinger kritisiert, sind kein Dauerzustand.

Dazu kommt die Nervosität in der ÖVP. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wählt im kommenden Jahr und muss fürchten, dass viele Oberösterreicher zur FPÖ wandern. Das setzt in der ÖVP eine Dynamik in Gang, und die Bundespartei wird sich fragen, wie viel Regierungsdisziplin sie sich vor einer Landtagswahl leisten kann. Im Kanzleramt wird man das genau beobachten.

Offen ist, was die Profilierungszwänge von Marterbauer auslösen. Ein neuer SPÖ-Chef muss sich abgrenzen, die ÖVP muss es erst recht. Wenn beide nur auf ihre Wähler schauen, steht rasch die Koalition auf dem Spiel. Stocker schließt Neuwahlen aus. Ob das hält, entscheidet sich im Frühjahr. Fix sind Neuwahlen damit nicht, undenkbar aber auch nicht mehr.

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