Angela Merkel kritisiert EU-Vorschlag zu Bankenaufsicht

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag der EU-Kommission zur künftigen Banken-Aufsicht in Europa kritisiert. Es sei zwar richtig, die europäische Bankenaufsicht zu verschärfen. Aber es dürfe auf EU-Ebene nicht darum gehen, jedes Institut im europäischen Bankensystem zu überwachen, sagte Merkel im Deutschen Bundestag. Vielmehr müsse eine qualitativ gute Aufsicht sichergestellt werden. "Es geht um Qualität der Überwachung und nicht allein um Quantität", sagte sie mit Hinblick auf die Vorschläge der EU-Kommission.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte den Vorschlag der Brüsseler Behörde für die künftige Aufsicht im Rahmen der angestrebten Bankenunion am Morgen vorgestellt. Demnach soll die Europäische Zentralbank (EZB) federführend für die Aufsicht aller Banken in der Euro-Zone sein. Die Aufseher müssten überall hinsehen dürfen, "weil systemische Risiken überall sein können, nicht nur bei den sogenannten systemisch relevanten Banken", forderte Barroso.

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