Deutsches Gericht entscheidet über Verkaufsstopp für Samsung-Tablet

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Das Düsseldorfer Landgericht gibt am Freitag seine Entscheidung im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung bekannt. Der US-Konzern wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren. Apple erwirkte beim Landgericht bereits eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland. Bis Freitag wollten die Richter entscheiden, ob das Verbot bleibt.

Bei dem Düsseldorfer Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht muss nun entscheiden, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

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