EU drängt China vergeblich zu Aufwertung

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Währung für Handelsdefizit mit China verantwortlich - Euro hat heuer 20 % gegenüber dem Yuan zugelegt.

In Gesprächen zwischen der obersten europäischen Währungsverantwortlichen mit Chinas Regierungschef Wen Jiabao und anderen Spitzenvertretern von Zentralbank und Regierung gab es am Sonntag keinen Durchbruch, wie der Vorsitzenden der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, berichtete.

"Ich kann nicht sagen, dass ich jetzt optimistischer wäre", sagte Juncker auf Fragen, ob er nach den Gesprächen auf Bewegung hoffen könne. Beide Seiten verstünden die Positionen des anderen aber besser. Die Beratungen vor dem EU-China-Gipfel am Montag in Nanjing seien "freundlich, aber auch freimütig" gewesen.

EZB-Chef Jean-Claude Trichet sagte, eine Aufwertung in China wäre "in jeder Hinsicht gut". Ein stärkerer Yuan würde helfen, Handelsungleichgewichte in der Weltwirtschaft zu beseitigen. Es sei auch im Interesse der chinesischen Wirtschaft selbst. Aus europäischer Sicht ist die chinesische Währung unterbewertet, was EU-Exporte nach China verteuert und chinesische Ausfuhren künstlich verbilligt.

Europa ist der wichtigste Handelspartner Chinas. China hat seine Währung seit Mitte 2008 praktisch an den US-Dollar gebunden. Doch schon US-Präsident Barack Obama hatte Peking bei seinem jüngsten Besuch nicht überzeugen können, den Yuan aufzuwerten. Eine solche Aufwertung würde vor allem die chinesischen Exporteure treffen, die ohnehin durch den starken Rückgang der chinesischen Ausfuhren in der Wirtschaftskrise leiden.

Juncker betonte, es gehe den Europäern nicht um eine kurzfristige, sofortige Aufwertung, sondern um eine schrittweises Vorgehen und eine flexiblere Wechselkurspolitik. Es sei notwendig, die Ungleichgewichte besser auszubalancieren. Der Yuan und der Euro stünden in einem Missverhältnis, sagte Juncker. An den Beratungen mit Zentralbankchef Zhou Xiaochuan, Finanzminister Xie Xuren und der mächtigen Reform-und Entwicklungskommission Chinas nahm auch Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia teil.

In Europa wird beklagt, dass der schwache Dollar einerseits und der unflexible Wechselkurs in China andererseits den europäischen Exporteuren in der globalen Absatzkrise noch zusätzliche Belastungen aufbürdet. Dadurch könne die wirtschaftliche Erholung der Eurozone gefährdet werden. Der Euro hat seit Jahresanfang um rund 20 % gegenüber dem Yuan zugelegt.

Die Wirtschaftsberatungen erfolgen unmittelbar vor dem EU-China-Gipfel an diesem Montag in Nanjing mit Chinas Regierungschef Wen Jiabao, dem europäischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt als amtierenden EU-Ratspräsidenten. Im Mittelpunkt des EU-China-Gipfels stehen die Bewältigung der globalen Wirtschaftskrise, Handelsspannungen, Chinas Forderung nach Anerkennung als Marktwirtschaft sowie der Klimaschutz eine Woche vor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen.

Beide Seiten wollen mehrere Vereinbarungen unterzeichnen. So wird das Abkommen über die Kooperation in Wissenschaft und Technologie verlängert. Auch sollen Vereinbarungen über die Kooperation im Umweltschutz geschlossen werden, unter anderem über eine Durchführbarkeitsstudie für den geplanten Bau eines Kohlekraftwerks in China, das keine Kohlendioxidemmissionen abgibt.

2008 exportierte die EU Waren im Wert von 78 Mrd. Euro ins Reich der Mitte, die Importe lagen aber mit 248 Mrd. Euro erheblich höher. Zwischen Januar und Oktober 2009 fiel das Handelsvolumen nach chinesischen Angaben durch die Wirtschaftskrise um 18 %.

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