Die EU-Kommission hat den staatlichen Notkredit für das ums Überleben kämpfende Versandhaus Quelle genehmigt. Das Darlehen über 50 Mio. Euro für das Arcandor-Tochterunternehmen erfülle die Kriterien einer Rettungsbeihilfe, erklärte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Das Darlehen sei rückzahlbar, auf das erforderliche Minimum und eine Laufzeit von sechs Monaten begrenzt.
Deutschland habe sich verpflichtet, der Kommission spätestens bis Ende des Jahres einen Plan zur Umstrukturierung oder Liquidation der Firma vorzulegen oder die Rückzahlung des Darlehens nachzuweisen.
Die Prüfung des Kredits habe gezeigt, dass die Rettungsbeihilfe des Bundes sowie der Länder Bayern und Sachsen auf das für die Rettung erforderliche Minimum begrenzt sei und die Laufzeit auch nur sechs Monate betrage, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Kroes.
Der Bund und die Länder Bayern und Sachsen hatten sich am Montagabend geeinigt, Quelle den für das Unternehmen dringend benötigten Massekredit von 50 Mio. Euro zu gewähren. 25 Mio. Euro davon trägt der Bund, 20,5 Mio. Euro Bayern und 4,5 Mio. Euro Sachsen. Die Auszahlung des Kredites kann jetzt angewiesen werden.
Mit der Zustimmung der Brüsseler Behörde geht für die rund 8000 Quelle-Beschäftigten eine tagelange Zitterpartie vorläufig zu Ende. Am 9. Juni hatte die Arcandor AG in Essen Insolvenzantrag für sich und die Töchter Karstadt, Primondo und Quelle gestellt. Am 25. Juni meldete die Bundesregierung bei der Kommission die Rettungsbeihilfe an, die auf maximal sechs Monate befristet ist.
Bei der Hilfe handelt es sich um einen sogenannten Massekredit. Dieser ist mit der Insolvenzmasse abgesichert. Auf der Liste der Gläubiger steht der Kreditgeber in der Regel auf Platz eins - seine Forderungen werden vorrangig bedient.