Für Berlin weitere Sanktionen vorstellbar

Russland muss nach Ansicht der deutschen Regierung ohne ein Einlenken in der Ukraine-Krise mit weiteren Sanktionen seitens der EU rechnen. "Die Europäische Union ist bereit, auch weiter zu gehen", sagte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, am Mittwoch in Berlin.

Es sei derzeit aber nicht der richtige Moment, um über weitere Schritte zu reden. Zunächst müsse beobachtet werden, wie die gerade von der EU beschlossenen Sanktionen wirkten.

Die EU und die USA haben die Sanktionsschraube angezogen und Strafmaßnahmen gegen Russland auf den Wirtschaftsbereich ausgedehnt. Das Paket umfasst unter anderem einen erschwerten Zugang zu EU-Finanzmärkten, ein Verbot künftiger Rüstungslieferungen sowie Exportverbote etwa für bestimmte Hochtechnologiegüter.

Wirtz nannte die Sanktionen unvermeidlich. Sie könnten aber rückgängig gemacht werden, wenn Russland dazu beitrage, eine Lösung für die Ukraine-Krise zu finden. Sie betonte, es brauche einen langen Atem, um die Krise beizulegen. Natürlich gebe es keine Garantie, dass die Sanktionen ihre gewünschte Wirkung entfalteten und zu einer Stabilisierung der Ukraine führten.

Nach Angaben von Wirtz stimmt sich die EU auch mit weiteren internationalen Partnern über die Sanktionen gegen Russland ab. Details nannte sie dazu nicht.