Die BayernLB hat sich im ersten Halbjahr 2009 trotz neuer Sonderlasten stabilisiert. Bis Juni seien bereits 90 Prozent der erwarteten Kosten für den Konzernumbau in diesem Jahr verbucht worden, sagte Vorstandschef Michael Kemmer in einer Sondersitzung der BayernLB-Kontrollkommission des Landtags in München. Zahlen nannte er nicht. Trotz der Belastungen habe Deutschlands zweitgrößte Landesbank wieder schwarze Zahlen geschrieben, nach einem Verlust von gut 5 Mrd. Euro im gesamten Jahr 2008.
Die Kernkapitalquote liege nach den 10 Mrd. Euro schweren Finanzspritzen des Freistaats zur Rettung der Bank zum Halbjahr bei rund 10 Prozent. Das sei eine komfortable Ausstattung, sagte Kemmer. Sie gebe der Bank einen Puffer, um in den nächsten Quartalen auch die erwartete höhere Absicherung gegen faule Kredite zu schultern.
Um künftig wieder in ruhigeres Fahrwasser zu kommen, habe die Hypo-Alpe-Adria-Mutter eine interne Restrukturierungseinheit gegründet, in der Aktivitäten gebündelt werden, die nicht mehr zum Kerngeschäft gehören - mit einem Volumen von insgesamt 95 Mrd. Euro und Risikoaktiva von 32 Mrd. Euro. Diese Aktivitäten sollten in den nächsten Jahren abgebaut werden, unabhängig von der Rentabilität der Bereiche.
Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) wies Befürchtungen vor neuen Milliarden-Risiken bei der Landesbank zurück. "Es gibt keine neuen Risiken, es wurden auch keine alten Risiken erst jetzt entdeckt", sagte Fahrenschon, der Chef des BayernLB-Verwaltungsrats ist, auf entsprechende Kritik der Landtags-Opposition. Es seien lediglich, wie lange geplant und bekanntgegeben, Risiken in eine sogenannte Restrukturierungseinheit ausgegliedert worden, sagte er. Fahrenschon betonte gleichwohl, man sei mit der BayernLB "noch nicht über dem Berg". Für Ende dieses und Anfang nächsten Jahres könne man neue Kreditausfälle und Abschreibungsbedarf nicht ausschließen.
Der Streit um Boni bei der angeschlagenen BayernLB ist indes voll entbrannt. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) lehnt Bonuszahlungen für die BayernLB-Mitarbeiter für dieses Jahr kategorisch ab. "Das ist keine gute Idee", sagte Seehofer in München. "Es gibt auf keinen Fall Boni." Kemmer verteidigte seine Position: Er glaube nach wie vor, dass ein variabler Bestandteil des Gehaltes sinnvoll sei, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Von Boni wollte er dabei allerdings nicht sprechen. "Wir sprechen nur davon, dass wir von den Mitarbeitern ordentliche Leistungen verlangen und dass wir als Bank den Mitarbeitern ein adäquates Gehalt geben müssen", erklärte Kemmer.
