Einlagensicherung für Assekuranzen in Österreich

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In Europa, damit auch in Österreich, soll es in Zukunft eine Einlagensicherung für Versicherungen geben. Dies kündigten die Vorstände der österreichischen Finanzmarktaufsicht (FMA) in Alpbach an. Diese künftige Sicherung im Krisenfall soll nicht nur die Lebensversicherungssparte, sondern auch Schaden und Umfall umfassen.

Die Vorarbeiten auf EU-Ebene haben begonnen. Im Herbst wird ein "Weißbuch" vorliegen, das die konkrete Ausformung und den zeitlichen Fahrplan enthält. Für 2010 wird ein erster Richtlinienentwurf erwartet. Bis in Österreich eine derartige Sicherungseinrichtung in Kraft tritt, wird es 2012 werden.

Die FMA-Chefs Kurt Pribil und Harald Ettl sprachen von einem Quantensprung im Versicherungsbereich und einer Lösung, die bisher im österreichischen Versicherungswesen unbekannt war.

Die bisher bekannten "Interventionsformen" der künftigen Sicherung: Bestandsübertragungen und direkte Auszahlungen. Wenn eine Versicherung in Österreich in Schieflage gerät, würde nach bisheriger Praxis der Deckungsstock an eine andere Versicherung übertragen.

Künftig würden in so einem Fall die anderen Versicherungen einspringen müssen - ohne staatliches Auffangnetz, wie hinzugefügt wurde. Dennoch käme auch bei der Assekuranz-Sicherungseinrichtung das Instrumentarium im Garantiefall erst nach Ausschöpfung aller aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zur Anwendung.

Das Vorhaben ist Teil einer geplanten EU-Richtlinie zur Harmonisierung der Garantiesysteme für Versicherungsunternehmen (Insurance Guarantee Schemes IGS 2009").

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