Die wirtschaftliche Erholung in der Eurozone hängt nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) von einer Säuberung des Bankensystems ab. Es müsse mehr getan werden, um ein klares Bild vom Zustand des Finanzsektors zu erhalten, um dann nötige Schritte zu einer Stabilisierung gefährdeter größerer Institute zu ergreifen, stellte der IWF in einem Jahres-Konjunkturausblick fest.
Der Währungsfonds bekräftigt darin seine Prognose, dass sich der Abschwung im Laufe dieses Jahres verringern wird und es dann 2010 zu einer mäßigen Erholung kommt. Erneut wird aber auch betont, dass es große Ungewissheit über Einzelheiten dieses Szenarios gebe. "Trotz zaghafter Zeichen von Verbesserungen bleibt die Wirtschaft in der Eurozone in einer Rezession und die Aussicht ist ungewiss", sagte Marek Belka, Direktor der Europa-Abteilung des IWF, in einer Telefon-Konferenz.
Der Währungsfonds begrüßte das "breite Spektrum" bereits eingeleiteter Schritte zur Reform und Stabilisierung des Finanzsystems, darunter den Beginn von Banken-Überprüfungen ähnlich den in den USA durchgeführten "Stresstests", bei denen die langfristige Überlebensfähigkeit größerer Finanzinstitute untersucht wurde. Diese Überprüfungen müssten umfassend sein und frische Kapitalspritzen für vom Zusammenbruch bedrohte größere Finanzinstitute sofort folgen, sagte Belka. "Je mehr zur Säuberung der Banken getan wird, desto robuster wird die Erholung sein."
Auf die deutschen Banken angesprochen erklärte er: "Wir haben die gleichen Empfehlungen für Deutschland wie für die gesamte Eurozone." Der Europa-Experte sieht Raum für weitere staatliche Konjunkturmaßnahmen 2010, wenn sich die Wirtschaft in der Region weiter schwertut. "Wir sollten darauf vorbereitet sein, mehr zu tun, wenn keine Erholung sichtbar ist."
Banken sollen Sonderabgabe an Staat zahlen
Angesichts der hohen Gewinne vieler Banken hat der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, unterdessen eine Sonderabgabe der Kreditinstitute an den Staat gefordert. Der Schritt könnte allein bei den 20 größten Banken etwa 10 Mrd. Euro pro Jahr mobilisieren, schreibt Blum in einem Gastbeitrag für die "Financial Times Deutschland". Die Abgabe wäre dabei unabhängig von der Gewinnlage und müsste greifen, sobald sich die wirtschaftliche Lage stabilisiert habe.
"Ein Großteil der Banken wäre heute ohne den staatlichen Schutzschirm insolvent", schreibt Blum. Belastet sieht der Ökonom heute vor allem den Staat, aber auch private Haushalte, denen bereits erhebliche Nachteile drohten - etwa durch den kaum mehr vorhandenen Wertanstieg bei Lebensversicherungen. Auch der Druck auf dem Arbeitsmarkt werde zunehmen. "Die Schulden der Allgemeinheit aufzubürden, erscheint aus dieser Sicht mehr als aberwitzig", erklärte Blum.
