Land und Hypo NÖ "verschoben" 800 Millionen

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Die Hypo Investmentbank AG der in Dublin ansässigen Zweckgesellschaft "Augustus Funding Limited" soll im Sommer 2007 unter Missachtung rechtlicher Auflagen Darlehen in der Höhe von rund 800 Mio. Euro gewährt haben. Mit dem Geld wurden laut "profil" teils hochspekulative Investments getätigt.

Nach Recherchen des Magazins gehört Augustus Funding Ltd. zu 20 % der Bank selbst, 80 % werden dem Land Niederösterreich zugerechnet. Das Geschäft dürfte in unmittelbarem Zusammenhang mit der umstrittenen Veranlagung niederösterreichischer Wohnbauförderungsdarlehen stehen, die unter ÖVP-Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka ab 2001 durchgeführt wurde.

Die Nationalbank war im Zuge einer Vorortprüfung über dieses Konstrukt gestolpert und erkannte darin eine Überschreitung der so genannten Großveranlagungsgrenzen. Die Finanzmarktaufsicht leitete daraufhin ein "Ermittlungsverfahren" wegen grober Verstöße gegen das Bankwesengesetz ein.

Die daraus resultierenden "Strafzinsen" belaufen sich bis heute auf 40 Mio. Euro. Die Hypo Investmentbank AG, der das Land Niederösterreich vor kurzem in aller Stille über eine Kapitalerhöhung 30 Mio. Euro zugeführt hat, muss die Pönale im schlimmsten Fall zur Gänze im Jahresabschluss 2009 verkraften.

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