Rettungsfonds soll Spaniens Banken stützen

Spanien bekommt einen Bankenrettungsfonds. Drei Monate nach der Beinahe-Pleite der Sparkasse CCM stimmte das Parlament in Madrid der Schaffung des sogenannten "Fonds zur geordneten Bankenrestrukturierung" (FROB) zu, der im Notfall angeschlagenen Finanzinstituten mit staatlichen Kapitalspritzen unter die Arme greifen soll.

Der FROB ist mit zunächst neun Mrd. Euro ausgestattet. Über staatliche Kreditgarantien können die Mittel nach Presseberichten vom 9. Juli in diesem Jahr auf 36 Mrd. Euro und im nächsten auf bis zu 99 Mrd. Euro erhöht werden. Das Parlament stimmte der Schaffung des von der sozialistischen Regierung beschlossenen Fonds am 8. Juli mit 313 zu 23 Stimmen zu. Er wird unter Führung der spanischen Nationalbank zu 75 Prozent vom Staat und zu 25 Prozent von den Finanzinstituten getragen. Generelle Kapitalspritzen soll es aber nicht geben. Stattdessen sollen Geldhäuser, die in Schwierigkeiten geraten, zunächst andere Lösungen wie Fusionen finden. Die Hilfen aus dem Fonds müssen binnen sieben Jahren zurückgezahlt werden.

Ende März war die Caja Castilla-La Mancha (CCM) als bisher erstes spanisches Geldinstitut mit einer Staatsbürgschaft von neun Milliarden Euro vor dem Zusammenbruch gerettet worden. Zum Verhängnis waren ihr massive Kreditausfälle in der kriselnden Immobilien- und Baubranche geworden. Experten sehen auch andere Sparkassen in Gefahr.