Schäuble offen für EU-Alleingang

Finanztranskationssteuer

Schäuble offen für EU-Alleingang

Der deutsche Finanzminister bevorzugt eine Einigung im Rahmen der G-20.

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hat notfalls einen Alleingang der EU-Staaten bei der Einführung einer Finanztransaktionssteuer gefordert. Der Zeitung "Financial Times" sagte Schäuble, eine Einigung im Rahmen der G-20-Staaten wäre ihm zwar lieber. Sollte das jedoch scheitern, dürfe dies nicht dazu führen, dass lange Zeit nichts geschehe. "Wenn wir dort keine Einigung erzielen, bin ich dafür, in Europa anzufangen", sagte der Minister dem Blatt laut Internetausgabe. Sollten sich auch die 27 EU-Staaten nicht einigen könnten, müsse man in Betracht ziehen, die Steuer zunächst für die 17 Mitglieder der Euro-Zone einzuführen.

Vertreter der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) treffen einander in dieser Woche in Frankreich. Der Deutsche Bundestag hatte vor dem jüngsten EU-Gipfel die Regierung in Berlin aufgefordert, "Vorschläge der Europäischen Kommission zur Finanztransaktionssteuer zügig nach den G-20-Treffen Anfang November 2011 in den Gremien der Europäischen Union einer Entscheidung zuzuführen". Insbesondere Großbritannien lehnt die Einführung einer solchen Steuer ab.