Konkret werden alle Pensionen um den gesetzlichen Faktor von 5,8 Prozent angehoben. Dazu kommt eine soziale Staffelung über eine steuer- und abgabenfreie Direktzahlung, die im März ausbezahlt wird.
Ohne eine Einigung mit den Pensionistenvertretern zieht Türkis-Grün die Pensionserhöhung 2023 durch.
Dabei fällt die angesichts der Teuerung nicht unüppig aus, doch die von SPÖ-Pensionsvertretern geforderte generelle Anhebung von 10 % kommt nicht. Um die Pensionskosten nicht auf Jahrzehnte explodieren zu lassen, setzt die Regierung auf einen Mix:
+ Wie gesetzlich vorgesehen, steigen fast alle Pensionen ab 1. 1. 2023 um 5,8 %. Das entspricht dem Inflationswert August 2021 bis Juli 2022. Allerdings: Ab 5.670 Euro Pension gibt es „nur“ einen Pauschalbetrag von 329 Euro.
+ Mindestpensionisten mit einer Ausgleichszulage erhalten 5,8 % Pension plus monatlich pauschal 20 Euro dazu – das macht 7,8 % Erhöhung.
Maximal 500 Euro
+ Direktzahlungen. Dazu gibt es im März 2023 eine Einmalzahlung von 30 % der Pensionsleistung bzw. der Ausgleichszulage. Maximal sind das 500 Euro. Den vollen Betrag gibt es bis zu einer Bruttopension von 2.000 Euro, bis 2.500 Euro wird er schrittweise abgesenkt (Ausschleifregelung)-
Neu-Pensionisten, deren Anhebung an sich ausgesetzt ist, erhalten diesmal zumindest die Hälfte.
Welche Effekte hat das?
Mindestpensionisten: Laut Regierungsangaben erhalten sie ein Plus von 10,2 %. Betroffen sind rund 200.000 Personen, das sind 9 % aller PensionistInnen
+ Bis 1.700 Euro - das sind 1,2 Mio. der Rentner – erhält man + 8,2 %, das betrifft , 53 % aller PensionistInnen
+ Bis 2.360 Euro. Hier winkt ein Plus von 8,2 % bis 5,8 % degressiv von 1.700 bis 2.360 Euro, das sind circa 400.000 Personen, 18 % aller PensionistInnen
+ 5,8 % erhalten Pensionisten von 2360 bis 5670 Euro brutto - circa 400.000 Personen: das sind 18 % aller PensionistInnen .
