Japans Notenbank will Steuererhöhung von Regierung

Die japanische Notenbank drängt die Regierung angesichts des hohen Schuldenbergs auf eine Anhebung der Umsatzsteuer. "Das würde der Konjunktur nicht groß schaden", sagte Notenbank-Chef Haruhiko Kuroda am Montag in Tokio. Er reagierte damit auf Berichte, wonach Ministerpräsident Shinzo Abe Alternativen zum bisherigen Plan untersuchen lässt, der bis 2014 eine Vordopplung der Umsatzsteuer auf dann zehn Prozent vorsieht. Nach Reuters-Informationen hat Abe dazu eine Studie in Auftrag gegeben. Sie soll beispielsweise untersuchen, wie sich eine schrittweise Anhebung um einen Prozentpunkt pro Jahr auf die Wirtschaft auswirkt. Abe kündigte für den Herbst eine Entscheidung an.

Der Notenbankchef hält höhere Steuern für die Sanierung der Staatsfinanzen für notwendig. Andernfalls könnten Investoren denken, dass die massiven Anleihekäufe der Finanzierung des Staatshaushaltes dienten. "Die Notenbank kauft Anleihen, um Preisstabilität zu erreichen", sagte Kuroda. "Wenn die Leute glauben, dass dies der Finanzierung der Staatsausgaben dient, könnten die langfristigen Zinsen steigen."

Die Notenbank hat ihre Käufe seit April ausgeweitet. Mit dem Geld, das sie auf diese Weise in die Wirtschaft pumpt, soll die Deflation beendet werden. Angestrebt wird eine Inflationsrate von zwei Prozent. Die drittgrößte Volkswirtschaft leidet seit vielen Jahren unter einem Preisrückgang auf breiter Front, der die Konjunktur belastet.