Nach der scharfen Kritik von ÖVP-Bundesparteiobmann und Finanzminister Pröll und ÖVP-Finanzstaatssekretär Lopatka an den Plänen des Landes Kärnten zur Gründung einer neuen Landesbank distanziert sich nun auch der Kärntner ÖVP-Obmann Martinz von diesem Projekt. Dies wäre "gegen jede Vernunft", sagte Martinz am Donnerstag.
Der ÖVP-Landesrat, der die Bankengründung in der Landesregierung mitbeschlossen hat, macht die "Erfahrungen aus der Hypo bzw. die bestehenden Haftungen für die Hypo" für seinen Schwenk verantwortlich. Dazu komme die budgetäre Situation des Landes, durch eine Bankenkonzession würde Kärnten zusätzlich 180 Mio. an Haftungen übernehmen müssen. Dies sei weder dem Budget noch dem Steuerzahler zumutbar.
Martinz rechtfertigte sein damaliges Ja zu den Plänen von Finanzlandesrat Dobernig damit, dass dieser Regierungsbeschluss vor der notwendigen Rettung der Kärntner Hypo gefallen sei. "Aus heutiger Sicht ist eine Bankenkonzession für Kärnten unverantwortlich", so der ÖVP-Obmann. Dobernig müsse mit den Banken verhandeln, um den Betrieben den Zugang zu Krediten zu erleichtern.
