Die grundsätzliche Einigung auf eine zumindest teilweise Refundierung der Gebührenbefreiungen und der Abschluss des EU-Verfahrens haben die Verhandlungen der Regierung über das neue ORF-Gesetz wieder in Gang gebracht. Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (S) hält dementsprechend auch weiter am Plan fest, noch heuer mit der ÖVP eine Einigung über die Novelle zu erzielen.
Ab Jänner soll dann der formale Prozess von der Begutachtungsphase über die Behandlung im Parlament seinen Lauf nehmen, im Frühjahr könnte das Gesetz beschlossen werden. Von diesem Zeitplan geht man auch in der ÖVP aus.
Dem Vernehmen nach hat sich die ÖVP intern nun auch darauf verständigt, den Chefredakteur des niederösterreichischen Landesstudios, Richard Grasl, nach Wien zu holen und als Kaufmännischen Direktor des ORF zu installieren. Die amtierende Direktorin Sissy Mayerhoffer müsste dem Neuen Platz machen, indem sie sich wegbewirbt oder zurücktritt - bei Mayerhoffer stößt dieser Plan jedoch auf wenig Begeisterung.
Die SPÖ dürfte dieser Personalrochade, die eine Mehrheit im ORF-Stiftungsrat braucht, nur im Gesamtpaket zustimmen - das heißt, dass es eine Einigung über das neue ORF-Gesetz, über die Gebührenrefundierung, die Gremienstruktur und die Medienbehörde geben muss. Der ÖVP ist ihrerseits die anstehende Publikumsratswahl und die daraus voraussichtlich resultierende rote Übermacht in Publikums- und Stiftungsrat ein Dorn im Auge. Solange diese offenen Punkte nicht geklärt sind, dürfte Grasl vorerst in St. Pölten bleiben.
Offiziell gibt sich die SPÖ zum Thema Grasl zurückhaltend. "Im Rahmen der Verhandlungen über das neue ORF-Gesetz wird über Namen nicht gesprochen", so Marcin Kotlowski, Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer. Pius Strobl, Kommunikationschef des ORF, meint: "Es gibt keinen Grund für Spekulationen. Die Kaufmännische Direktorin heißt Sissy Mayerhoffer und wird aus heutiger Sicht auch in Zukunft so heißen."
