Motorola zieht überraschend eine ITC-Klage gegen Apple zurück

Artikel teilen

Im Mobilfunk-Patentstreit hat Motorola völlig überraschend eine Klage gegen Apple vor der US-Handelsbehörde ITC zurückgezogen. Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller nannte keine Gründe dafür, betonte aber zugleich, dass es keine Vereinbarungen mit Apple gebe. Motorola hatte diese zweite ITC-Klage gegen Apple, bei der es um sieben Patente ging, erst im August eingereicht.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Die bisherigen Klagen im Mobilfunk-Patentstreit bei der Handelsbehörde blieben bisher aber meist ohne derartige Konsequenzen. So wurde Apple in der ersten Motorola-Klage bei drei von vier Patenten freigesprochen, beim letzten soll eine Entscheidung im Dezember fallen.

Die Gründe für Motorolas Rückzieher blieben unklar - schließlich stehen sich die beiden Unternehmen in vielen weiteren Verfahren in verschiedenen Ländern gegenüber.

Dein oe24 E-Paper
Jetzt NEU auf oe24.at: Mit einem Click zum kompletten E-Paper ▲
OE24 Logo