Nationalbank-Chef schließt eine Verlangsamung der Wirtschaftserholung nicht aus.
Ewald Nowotny, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) und Mitglied des EZB-Rates, schließt zwar eine Verlangsamung der Erholung der Wirtschaftsentwicklung in der EU nicht aus. Die Risiken für einen Stillstand oder Rückfall seien aber gesunken, sagte Nowotny am Montag in seiner Rede bei der Volkswirtschaftlichen Tagung in Wien. Sorgen bereiten ihm die Ungleichgewichte zwischen den EU-Volkswirtschaften. Er warnte gleichzeitig davor, sich durch alleinige Konzentration auf die Problemfelder lähmen zu lassen.
Ungleichgewichte
Nowotny beklagt, dass es etliche Länder verabsäumt hätten, in guten Zeiten ihre Budgets in Ordnung zu bringen. Er plädierte für einen "effizienten Rahmen", um den haushaltspolitischen Kurs und alarmierende makroökonomische Ungleichgewichte überwachen und kontrollieren zu können. Seiner Ansicht nach muss der Zeitraum zwischen Analyse und Eingreifen viel kürzer werden, zumal es - wie die Vergangenheit gezeigt habe - auch seine Zeit brauche, strukturelle Probleme zu lösen.
Versagen der Kontrolle
Die Finanzkrise und die Verschärfung der Schuldenproblematik in Europa haben für den Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank Schwachstellen und ein Versagen der Kontrolle und wirtschaftspolitischen Entscheidungsstrukturen offengelegt: Im Finanzsektor ebenso wie in nationalen Wirtschaftsstrukturen und in der nationalen Budgetpolitik.
Hier müssten Reformen und "institutionelle Anpassungen" ansetzen. Es brauche Bestimmungen, mit denen festgestellt werden könne, ob die budgetäre oder die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nachhaltig sei oder aus dem Ruder zu laufen drohe.
Bei der Schaffung einer neuen Governance-Struktur auf europäischer Ebene sollten allerdings bestimmte Grundsätze beachtet werden. So sei künftig etwa ein "größeres Gewicht auf eine angemessene antizyklische Politik in Aufschwungphasen" zu legen. Auch müsse bei diesen Reformen mit Bedacht und Schritt für Schritt vorgegangen werden.
