EU-Kommission: Übermäßiges Defizit wurde korrigiert.
Österreich ist von der EU-Kommission aus dem übermäßigen Defizitverfahren entlassen worden. Die Brüsseler Behörde teilte am Montag bei der Präsentation der länderspezifischen Empfehlungen mit, dass das übermäßige Defizit von Österreich korrigiert worden sei. Deshalb sollte der Beschluss zum Defizitverfahren aufgehoben werden.
Nun sind noch 11 von ursprünglich 24 Staaten im Defizitverfahren. Barroso erklärte, es gebe wieder Wachstum und auch die Beschäftigung werde ansteigen. Er konzedierte aber, dass es hier noch eine Verzögerung gebe. Jedenfalls seien die öffentlichen Finanzen heute wesentlich besser. Gleichzeitig sagte Barroso, der Aufschwung sei noch sehr brüchig, "wir haben es noch nicht geschafft". Vor allem die inakzeptablen hohen Beschäftigungszahlen seien ein Problem. Deshalb müsse nun verstärkt auf Wachstum und Jobs gesetzt werden.
Formal muss die Empfehlung der EU-Kommission noch von den EU-Finanzministern beschlossen werden.
