Rehn verteidigt Arbeit der Troika

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn hat die Arbeit und auch die Konstruktion der Troika zur Eindämmung und Überprüfung des wirtschaftlichen Schadens in Krisenländern der Eurozone verteidigt. Im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments sagte Rehn Montagabend, es habe entschiedene Handlungen unter enormen Zeitdruck und unter sehr schwierigen Bedingungen geben müssen.

Er konzedierte, dass die notwendigen Strukturmaßnahmen und Reformen oft schmerzvoll gewesen seien, vor allem angesichts der sozialen Auswirkungen. Ziel der makroökonomischen Anpassungsprogramme sei es aber gewesen, eine Dringlichkeitssituation auf nachhaltige Weise zu verbessern.

Dabei sei die demokratische Verantwortung für die Krisenlösungsstrategie und deren Erfolg ausschlaggebend für die breite Akzeptanz der Notwendigkeit von Reformen in dem betroffenen Land gewesen. "Irland und Portugal zeigen dies klar. Auch Spanien und Slowenien, wo durch die strengen Reformverpflichtungen die Notwendigkeit eines kompletten Rettungsprogramms vermieden werden konnte."

Dagegen hätten politische Turbulenzen in Griechenland die Reformen zwischen Frühling 2010 und Sommer 2012 entgleisen lassen. Angesichts der herrschenden Situation sei es die Sicht aller Troika-Partner - Kommission, EZB und IWF - dass das Instrument vernünftig arbeite und die einzelnen Institutionen in absehbarer Zukunft ihre Arbeit fortsetzen können.