Schelling lässt Kärnten fallen

Heta-Debakel

Schelling lässt Kärnten fallen

Nach dem ausgeschlagenen Angebot ist nun die Finanzmarktaufsicht am Zug.

Am Montag war es ­offiziell: Die Gläubiger haben das Angebot von ÖVP-­Finanzminister Hans Jörg Schelling, ihre Schulden zu günstigen Konditionen zurückzukaufen, abgelehnt. Schelling bedauert das, sagt aber, er habe „alles getan, um die Causa zu beenden“. Der Bund sei jetzt „aus dem Spiel“. Kärnten sitzt derzeit auf Haftungen von rund elf Milliarden Euro.

Schuldenschnitt
Im nächsten Schritt ist die Finanzmarktaufsicht am Zug, die festlegt, wie hoch Quote ist, mit der die Heta, die Bad Bank der Hypo, die Gläubiger entschädigen soll. Den Rest wollen sich die Gläubiger von Kärnten holen.

Das Budget Kärntens sei gesichert, so Schelling. Es gebe kein Insolvenzrecht für Länder. Allerdings stehen etliche Klagen im Raum, die auch Kärnten betreffen.