Der Bundestag beschloss den ''Tankrabatt'' von Anfang Juni bis Ende August. Durch eine Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe soll tanken billiger werden.
Wegen der nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs gestiegenen Spritpreise werden die Steuern auf Benzin und Diesel in Deutschland für drei Monate gesenkt. Der Bundestag beschloss am späten Donnerstagabend, die Energiesteuer auf Kraftstoffe im Juni, Juli und August auf das in der EU erlaubte Mindestmaß zu reduzieren. Bei Benzin sinkt der Steueranteil damit um 29,55 Cent pro Liter - einschließlich Mehrwertsteuer sogar um knapp 35,20 Cent. Verglichen mit den aktuellen Spritpreisen würde damit der Sprit in Deutschland billiger als in Österreich.
Bei Diesel gibt es ein Minus von gut 14 Cent beziehungsweise 16,7 Cent mit Mehrwertsteuer. "Damit senken wir die Spritpreise auf das Vorkrisenniveau", versicherte der SPD-Abgeordnete Carlos Kasper. Till Mansmann von der FDP erklärte, auf Mobilität angewiesenen Menschen würden monatlich um mehr als eine Milliarde Euro entlastet. Die Maßnahme ist allerdings umstritten: Die Preise an den Tankstellen explodierten zwar nach dem russischen Angriff auf die Ukraine regelrecht, sind aber inzwischen wieder spürbar gesunken.
Trotzdem passierte das Gesetz den Bundestag ohne Gegenstimmen, die Oppositionsfraktionen enthielten sich. Der CDU-Abgeordnete Johannes Steiniger sagte, das Instrument sei richtig, der Zeitraum von drei Monaten allerdings zu kurz. Auch Ende August, wenn die Maßnahme wieder ausläuft, gebe es voraussichtlich weiterhin die Ukraine-Krise und damit auch hohe Benzinpreise.
Tankstellenbranche fürchtet Engpässe wegen Steuersenkung
Die deutsche Tankstellenbranche stellt sich im Zuge der geplanten Entlastungen bei der Energiesteuer für Benzin und Diesel ab 1. Juni auf mögliche Engpässe an den Zapfsäulen ein. "Eine hohe Nachfrage der Autofahrer wird auf ein niedriges Angebot stoßen", warnte der Vorsitzende des Bundesverbands Freier Tankstellen, Duraid El Obeid, in der "Rheinischen Post" (Freitag).
Bei Aral hieß es den Angaben zufolge: "Wir sind vorbereitet, die Logistikketten sind robust aufgestellt, sodass auch kurzfristige Belieferungen von Tankstellen möglich sind." Die Verbraucherzentrale in Nordrhein-Westfalen rät, wegen drohender Engpässe am 1. Juni "sollte niemand seinen Tank davor fast komplett leerfahren".
