Die Mineralölfirmen dürfen weiterhin nur einmal am Tag die Spritpreise anheben. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die entsprechende Spritpreisverordnung abgesegnet und damit Anträge von Ölfirmen abgelehnt.
"Die Verordnung ist nämlich tatsächlich geeignet, die Preistransparenz auf dem Treibstoffmarkt zu erhöhen", begründet der VfGH. Vor diesem Hintergrund seien die Eingriffe in Grundrechte angemessen und daher auch zulässig.
Somit ist festgelegt, dass eine Preiserhöhung an Tankstellen nur zum ersten täglichen Betriebsbeginn oder bei durchgehendem Betrieb nur um Mitternacht erlaubt ist. Dafür hatten ÖAMTC und ARBÖ lange gekämpft.
Seit Mitte Februar ziehen die Öl- und Treibstoffpreise wieder an. Der durchschnittlich günstigste Dieselpreis war im April im Burgenland mit 1,111 Euro zu finden; der durchschnittlich billigste Super-Benzinpreis mit 1,215 Euro in Salzburg.
Die Differenz zwischen dem teuersten und dem billigsten Bundesland bei Diesel (Vorarlberg und Burgenland) hat sich im April 2010 kontinuierlich verringert, bei Super Benzin hingegen (Differenz zwischen Vorarlberg und Salzburg) gab es innerhalb des Monats April starke Unterschiede, rechnete die BWB am Dienstag vor.
Spritpreis-Hoch macht Feiertage extrem teuer
Die Bergfahrt der Spritpreise geht indessen auch nach dem Muttertagswochenende weiter. Für 1 l Eurosuper muss man aktuell im Schnitt 1,228 Euro, für Diesel 1,129 Euro zahlen. Genau vor einem Jahr war 1 l Eurosuper noch um 20 Cent, Diesel um 18 Cent billiger.
Langes Wochenende
Eine Senkung der Treibstoffpreise ist vor dem langen Wochenende – Christi Himmelfahrt fällt auf einen Donnerstag, der Freitag ist also ein Fenstertag – nicht abzusehen.
Für die Autofahrerclubs ist vor allem der hohe Diesel-Preis verwunderlich. ARBÖ-Sprecherin Lydia Ninz: „Für gewöhnlich fallen die Preise für Diesel im Mai in den Keller, da die Haushalte in dieser Jahreszeit keinen großen Heizbedarf mehr haben.“
Die Öl-Konzerne rechtfertigen den hohen Spritpreis mit der Öl-Katastrophe am Golf von Mexiko, wo zurzeit 800 t Öl ausrinnen – "das ist nicht einmal 1 % der täglich geförderten Rohölmenge“, so Ninz. Entspannung ist allerdings nicht in Sichtweite – das Euro-Hilfspaket treibt den Rohölpreis weiter in die Höhe.
